LG Wiesbaden: Impressumspflicht bei gemeinschaftlichem Internetportal
am 03.01.2007 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Wiesbaden (Urt. v. 27.07.2006 - Az.: 13 O 43/06) hatte darüber zu entscheiden, welche Impressumspflichten bei einem gemeinschaftlichen Internetportal bestehen.Die Parteien sind Wettbewerber und …
OLG Frankfurt a.M.: Impressumspflicht bei gemeinschaftlichem Internetportal
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.03.2007 - Az.: 6 U 115/06) hatte darüber zu entscheiden, welche Impressumspflichten bei einem gemeinschaftlichen Internetportal bestehen.In einem Parallelverfahren hatte das LG Wiesbaden die Impressumspflicht für …
Impressumspflicht bei gemeinschaftlichem Internetportal
Handakte WebLAWg / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.03.2007 - Az.: 6 U 115/06) hatte darüber zu entscheiden, welche Impressumspflichten bei einem gemeinschaftlichen Internetportal bestehen. In einem Parallelverfahren hatte das LG Wiesbaden die Impressumspflicht für…
Neues Internetportal
Handakte WebLAWg / Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) hat gestern ein neues Internetportal eröffnet. Dort sind Informationen über die neue Grundsicherung...…
LG Wiesbaden: Verkauf verlagsneuer Bücher bei eBay unter Buchpreis?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Wiesbaden (Urt. v. 26.07.2005 - Az: 11 U 8/05 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob ein eBay-Verkäufer verlagsneue Bücher unter dem Buchpreis verkaufen kann, wenn diese als Mängelexemplar gekennzeichnet sind.Der Beklagte, ein Online-Hän…
VG Wiesbaden: Private Sportwetten-Vermittlung rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die uneinheitliche Rechtsprechung in Sachen Sportwetten setzt sich auch nach der Entscheidung des BVerfG (Urt. v. 28.03.2006 - Az.: 1 BvR 1054/01) weiter fort. Aktuelles Beispiel dafür ist die verwaltungsrechtliche Entscheidung des VG Wiesbaden:VG W…
5 Fragen zu Impressumspflichten in Weblogs
Telemedicus / Welche Informationspflichten hat der Betreiber eines Weblogs? Wo auf der Internetseite müssen diese Informationen eingebunden sein? Welche gesetzlichen Sanktionen drohen, wenn eine Impressumspflicht nicht beachtet wird? Im folgenden Beitrag be…
OLG Düsseldorf: Keine Zahlung bei absprachewidrigen Internet-Adressdateien
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 30.07.2004 - Az.: I 23 U 186/03) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Zahlungspflicht bei einem Kauf von Internet-Adressen besteht, wenn die Daten absprachewidrig erhoben wurden.Die Klägerin betrieb ein Internetportal…
OLG Frankfurt zur Impressumspflicht bei Internetportalen
auchRecht.de / Das OLG Frankfurt hatte mit Urteil vom 6.3.2007 - 6 U 115/06 - darüber zu entscheiden, wer bei einem geschäftlichen Internetportal als Diensteanbieter anzusehen ist und damit der Impressumspflicht nach § 6 TDG unterliegt. Dabei wurden sehr umfangr…
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