LG Stuttgart, Urteil vom 28.06.2011, Az. 17 O 39/11§§ 97 Abs. 1, 19a UrhG
Das LG Stuttgart hat entschieden, dass bei Zuordnung einer IP-Adresse zu einem bestimmten Anschluss zum Zeitpunkt einer Rechtsverletzung eine tatsächliche Vermutung dafür spricht, dass der Anschlussinhaber für die Rechtsverletzung verantwortlich ist. Bestreite er dies, treffe ihn eine sekundäre Darlegungslast dafür, dass jemand anders die Rechtsverletzung begangen habe. Im entschiedenen Fall konnte der Anschlussinhaber dieser Last Genüge tun, jedoch wohl nur, weil eine nicht angekündigte polizeiliche Durchsuchung stattfand, bei der weder Tauschbörsen-Software noch verdächtige Dateien auf dem genutzten PC gefunden wurde. Dies entkräftete die Vermutung der Täterschaft/Störereigenschaft des Anschlussinhabers, dem bei vier Ermittlungsvorgängen eine IP-Nummer zugeordnet wurde. Das Gericht führte aus: “Die Beklagten sind ihrer sekundären Darlegungslast nachgekommen, indem sie geltend gemacht hab…
» Vollständiger ArtikelErschienen 29. Juli 2011 auf http://damm-legal.de.
wekwerth.de | 2. Dezember 2011 — Im Juni 2011 befasste sich das Landgericht Stuttgart im Verfahren 17 O 39/11 mit der Frage, ob in den Fällen vermeintlicher U…
Rheinrecht | 27. Juli 2011 — Wer im Internet ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Erlaubnis des Rechteinhabers weiterverbreitet, kann deswegen abgemah…
S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing | 4. November 2011 — Tweet Solange nicht bewiesen ist, dass die IP-Adresse während des gesamten Download-Vorganges dem Anschluss der Abgemahnten zuge…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Juli 2011 — LG Köln, Urteil vom 11.05.2011, Az. 28 O 763/10§§ 97 Abs. 1, 2, 16, 19a UrhG Das LG Köln hat in dieser Entscheidung dazu au…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 1. März 2011 — Die Thematik „Filesharing“ dürfte mittlerweile bekannt sein und dennoch müssen sich immer wieder Gerichte mit dieser Frage befasse…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 9. März 2011 — 1. Ist dargelegt, dass ein urheberrechtlich geschütztes Werk über eine (bestimmte) IP-Adresse rechtswidrig öffentlich zugänglich g…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. November 2010 — OLG Hamburg, Beschluss vom 03.11.2010, Az. 5 W 126/10 § 97 UrhG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass ein einfaches Bes…
IT-Blawg | 27. September 2010 — Im Rahmen einer Auseinandersetzung mit einem Fall zum Thema Filesharing hat das AG Hamburg (Az. 36A C 198/10) im Rahmen eines …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 28. März 2012 — Nach der “Sommer unseres Lebens” Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH, Urteil v. 12.05.2010, Az.: I ZR 121/08) finden sich…
Conle§i | 25. März 2011 — Das Landgericht Hamburg (U. v. 18.03.2011 310 O 367/10) hat erneut bestätigt, dass derjenige, der einen Film oder andere urhebe…
LG Stuttgart, Urteil vom 28.06.2011, Az. 17 O 39/11 §§ 97 Abs. 1, 19a UrhG Das LG Stuttgart hat in der folgenden Entscheidung aufgezeigt, in welcher Form
