LG Stuttgart: Fehlerhafte IP-Ermittlung bei Abmahnung wg. P2P-Urheberrechtsverletzung
am 17.10.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas LG Stuttgart (Urt. v. 11.07.2007 - Az.: 17 O 243/07) hatte über eine negative Feststellungsklage zu entscheiden, die eine Person erhoben hatte, weil sie von der …
LG Stuttgart: Irrtümliche Abmahnung wegen “filesharings” rechtfertigt negative Feststellungsklage
JuracityBlog / Durch einen Zahlendreher der Staatsanwaltschaft in der IP - Adresse eines Internetnutzers wurde dieser irrtümlich abgemahnt, illegal Musik - Dateien im Internet bereit gestellt zu haben. Der Betroffene wehrte sich gegen die Abmahnung und legte …
OLG Stuttgart: Fristsetzung bei Abmahnung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Urt. v. 31.03.2004 - Az.: 2 W 44/03) hatte zu beurteilen, unter welchen Umständen die Fristsetzung bei einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung angemessen ist.Der Kläger nahm die Beklagte außergerichtlich auf Unterlassung in Anspr…
OLG Stuttgart: Domain-Registrierung ./. Namensinhaberschaft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Urt. v. 04.07.2005 - Az.: 5 U 33/05) hatte zu entscheiden, ob ein Dritter, der für einen Namensträger eine Domain reserviert, von einem anderen Namensträger auf Unterlassung der Domain-Benutzung in Anspruch genommen werden kann.…
OLG Stuttgart: Aufruf zu Straftaten im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Beschl. v. 26.02.2007 - Az.: 4 Ss 42/2007) hatte darüber zu entscheiden, wann ein Aufruf zu Straftaten im Internet selber eine Straftat darstellt.Der Angeklagte hatte auf seinen Internetseiten einen Aufruf zur Beschädigung und Ze…
LG Stuttgart: Filesharing - Wer sich aufgrund eines Zahlendrehers (in der IP-Adresse) in einem staatsanwaltschaftlichen Auskunftsersuchen unberechtigt eines Unterlassungsanspruchs berühmt, gibt dem Abgemahnten nach Ablauf der Frist zur Abstandnahme
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Wer sich aufgrund eines Zahlendrehers in einem staatsanwaltschaftlichen Auskunftsersuchen unberechtigter Weise in seiner Abmahnung eines Unterlassungsanspruchs (hier: Abmahnung aufgrund von Filesharing) berühmt, gibt dem Abgemahnten grundsätzl…
OLG Stuttgart: Internet-Werbung mit Preissenkungsaktion wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Urt. v. 08.02.2007 - Az. 2 U 136/06) hatte über die Rechtmäßigkeit einer Internet-Werbung für eine Preissenkungsaktion zu entscheiden.Die Klägerin beanstandete die Werbung der Beklagten im Internet für verbilligte Produkte,…
LG Hamburg: ISP-Auskunftspflicht ggü Staatsanwaltschaft bzg. IP-Adresse
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Beschl. v. 23.6.2005 - Az.: 631 Qs 43/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Access-Provider verpflichtet ist, der Staatsanwaltschaft Auskunft über eine IP-Adresse zu geben.Die Staatsanwaltschaft Hamburg hatte vom Access-Provider…
Negative Feststellungsklage im Forums-Nickname-Fall
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei Dr. Bahr hat am heutigen Tage negative Feststellungsklage im sog. Forums-Nickname-Fall vor dem LG Hamburg erhoben.Der Forums-Betreiber von Ironsport.de, Patrick Albers, war abgemahnt worden, weil angeblich ein User seines Forums durch die…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
