LG Schwerin: Prioritätsprinzip bei Domains gilt nur bei identischem Namen
am 13.04.2008 von http://www.dr-bahr.com/Seit der richtungweisenden Entscheidung des BGH shell.de gilt für die Reservierung von Web-Adressen der Grundsatz first come, frist served (so genanntes Prioritätsprinzip). Das LG Schwerin hat …
LG Schwerin: Prioritätsgrundsatz - Die Anwendung des Prioritätsgrundsatzes im Domainrecht kommt nur bei Gleichnamigkeit der, die Domain beanspruchenden, Namensträger in Betracht.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Kommen mehrere Personen als berechtigte Namensträger in Betracht, gilt für sie hinsichtlich der Registrierung ihres Namens als Internetadresse grundsätzlich das Gerechtigkeitssystem der Priorität (Prioritätsgrundsatz). Demnach ist derjenige…
Prioritätsprinzip bei gleichrangigen Interessen
muepe.de | weblog peter müller / Bei gleichrangigen Interessen an der Nutzung der Domain entscheidet allein das Prioritätsprinzip. So entschied das LG München in einem Fall, bei dem sich der Kläger einen Domainnamen erstreiten wollte, der bereits vom Lebensgefährten seiner Schwe…
Landeshauptstadt Schwerin und schwerin.eu
walfischbucht / Wie das Markenblog hier meldet hat sich unsere Landeshauptstadt bei der Vergabe der .eu - Domain im Verfahren vor dem Prager Arbitration Center im Fall (Fall Nr.: 02466) gegen Dietrich Graf von Schwerin nicht behaupten können. Ärgerlich, wenn es a…
LG Osnabrück: melle.de
domainundrecht.de / JurPC: LG Osnabrück, Urteil vom 23.09.2005 (Az.: 12 O 3937/04) “Städte und Gemeinden haben nicht immer und automatisch einen Anspruch auf Nutzung der aus ihrem Stadt-/Gemeindenamen gebildeten Domain. Sofern dem bisherigen Inhaber der Doma…
OLG Köln: mahngericht.de - Reservierung durch Privatperson zulässig
domainundrecht.de / Kanzlei SEWOMA: OLG Köln, Urteil v. 30.09.2005 (Az.: 20 U 45/05) Das [...] OLG Köln knüpft an die weltonline.de Entscheidung des BGH an und setzt den jüngeren Trend der Rechtsprechung fort, das Freihaltebedürfnis von Inte…
LG Schwerin: braunkohle-nein.de
muepe.de | weblog peter müller / Das Landgericht Schwerin hat eine Namensrechtsentscheidung (Urteil vom 14.03.2008, Az.: 3 O 668/06) getroffen, die prima vista folgenschwer sein könnte: Durch nachträgliche Gründung oder Umbenennung eines Vereins, könnte man Dritten ihre früher…
BGH hatte zu entscheiden: www.ihrwunschname.de wenn der Domaininhaber nur der Vetreter ist.
recht verständlich / Die Rechtsprechung zu Domains wurde um eine weitere Entscheidung des Bundesgerichtshofes bereichert. Spätestens seit dem Urteil zu shell.de war klar, dass das Namensrecht in diesem Zusammenhang sehr stringent gehandhabt wird. Als gesicherte Rechts…
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