Jeder kennt die weit verbreiteten Disclaimer in E-Mails, in welchen dem Empfänger alle möglichen Pflichten auferlegt werden sollen. In den meisten Fällen sind die in den ellenlangen Erklärungen enthaltenen Verhaltensregeln rechtlich irrelevant.
Wirkung entfalten können allerdings Hinweise in E-Mails, die erkennen lassen, dass der Absender mit einer Weiterleitung und Veröffentlichung der E-Mail nicht einverstanden ist.
So entschied das Landgericht Saarbrücken mit Urteil vom 16.12.2011 (4 O 287/11 – noch nicht rechtskräftig), dass die Online-Veröffentlichung von geschäftlichen E-Mails, die einen Vertraulichkeitsvermerk enthalten, rechtswidrig ist.
Bei einer E-Mail müsse der Absender zwar grundsätzlich damit rechnen, dass eine Weiterleitung oder anderweitige Verbreitung erfolge, da dies im Rahmen der elektronischen Kommunikation problemlos möglich sei. Wenn allerdings in der E-Mai…
» Vollständiger ArtikelErschienen 4. Januar 2012 auf http://www.kathringibtdirrecht.de.
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Januar 2012 — LG Saarbrücken Urteil vom 16.12.2011 4 O 287/11 Email - Vertraulichkeitsvermerk Das LG Saarbrücken hat entschieden, dass eine Verl…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Januar 2012 — LG Saarbrücken, Urteil vom 16.12.2011, Az. 4 O 287/11 - nicht rechtskräftig § 823 BGB, § 1004 BGB Das LG Saarbrücken hat …
netzrecht.org | 4. März 2012 — Unter einem sog. “Disclaimer” versteht man den Hinweis in einer E-Mail, dass er Inhalt der E-Mail vertraulich ist und gerade ni…
Datenschutzbeauftragter Online | 25. Mai 2009 — Wie dem Bundeskriminalamt (BKA) am 22.05.09 bekannt wurde, sind derzeit gefälschte E-Mails in Umlauf, die als angeblichen Absen…
Rheinrecht | 10. Januar 2012 — Die Weitergabe und Veröffentlichung einer geschäftlichen E-Mail, die mit einem Vertraulichkeitsvermerk versehen ist, kann das a…
LawBlog | 5. Mai 2010 — Nein, Steuererstattungen werden nicht auf Kreditkarten überwiesen. Mitteilung des Bundesfinanzministeriums: In den verg…
LBR-Blog | 13. September 2006 — Wer E-Mails auf einer Webseite oder in seinem Blog veröffentlicht, lebt gefährlich. Das Landgericht Köln (28 O 178/06) sieht darin…
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Vier Strafverteidiger | 1. Februar 2007 — Das Bundeskriminalamt (BKA) hat vor gefälschten E-Mails gewarnt, die als Absender die Behörde ausweisen. “Diese E- Mail stammt …
datenschutz nord GmbH | 12. Januar 2012 — Disclaimer sind auf Webseiten und in E-Mails weit verbreitet. Der bekannteste Disclaimer hat seinen Ursprung in einem falsch verst…
