LG Rottweil: Wenn die Nachahmung einer fremden Website wettbewerbswidrig ist

LG Rottweil, Beschluss vom 02.01.2010, Az. 4 O 89/08 §§ 3, 4 Abs. 1 Nr. 9; 8 Abs. 1, 3 Nr. 1; 12 Abs. 2 UWG

Das LG Rottweil hat dem Betreiber einer Website wettbewerbsrechtlichen Schutz gegen Nachahmung durch einen Konkurrenten gewährt. Der u.a. aus den Texten und Grafiken bestehende Auftritt des Antragstellers genieße wettbewerbsrechtliche Eigenart, da die konkrete Ausgestaltung der Internetseiten vorliegend geeignet sei, die angesprochenen Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder auf seine Besonderheiten hinzuweisen und nicht allgemein üblich sei oder von Mitbewerbern in gleicher oder ähnlicher Form oder Funktion verwendet werde (BGHZ 138, 143, (148); GRUR 1992, 329 (334). Der Internetauftritt, des Antragstellers erhalte sein besonderes Gepräge durch den Aufbau, die Farbgebung, die Menüführung und insbesondere durch das charakteristische Layout mit einem animiertem Auge, vor dem ein Scanner-Balken von links nach rechts rotiere (im linken oberen Bereich der Internetseiten). Insbesondere dieses grafische Element habe die Antragsgegnerin ausweislich der vorgelegten Ausdrucke Ihres Internetauftritts unverändert übernommen. Lediglich unwesentlich abgeändert habe die Antragsgegnerin den Aufbau der Startseite und der Seiten betreffend die Beschreibungen der Leistungen im Bereich Sicherheitsdienst, die Referenzen, das Impressum sowie die Stellenangebote, bei denen die Antragsgegner…