LG Potsdam: Streitwert bei E-Mail-Spam
am 04.09.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Potsdam (Beschl. v. 14.08.2006 - Az.: 2 O 360/06: PDF via juristische-seiten.de) hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass es bei E-Mail-Spam von einem Streitwert von 4.000,- …
KG Berlin: Streitwert bei E-Mail-Spam 7.500,- EUR
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 12.05.2006 - Az.: 5 W 93/06: PDF via aktiv-gegen-spam.de) hat in einer aktuellen Entscheidung noch einmal verdeutlicht, dass es bei E-Mail-Spam an einem Streitwert von 7.500,- EUR festhält:Zwar entsteht bei einem nur einmal…
LG Hamburg: Wiederholungsgefahr & Streitwert bei E-Mail-Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einer aktuellen Entscheidung hat das LG Hamburg (Beschl. v. 10.02.2006 - Az.: 309 T 599/05) festgestellt, dass auch bei einer einmaligen E-Mail-Zusendung schon eine Wiederholungsgefahr besteht.Da die erste Instanz dem Anspruch auf Erlass einer ein…
LG Kassel: Streitwert E-Mail-Spam 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen E-Mail-Spam in der Hauptsache € 7.500 Das Landgericht Kassel hat in einem Versäumnisurteil vom 20.11.2006 zum Aktenzeichen 8 O 1982/06 für die Geltendmachung von Unterlassungsans…
LG Kassel: Streitwert E-Mail-Spam 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen E-Mail-Spam in der Hauptsache € 7.500 Das Landgericht Kassel hat in einem Versäumnisurteil vom 20.11.2006 zum Aktenzeichen 8 O 1982/06 für die Geltendmachung von Unterlassungsans…
LG Kassel: Streitwert E-Mail-Spam 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen E-Mail-Spam in der Hauptsache € 7.500 Das Landgericht Kassel hat in einem Versäumnisurteil vom 20.11.2006 zum Aktenzeichen 8 O 1982/06 für die Geltendmachung von Unterlassungsans…
LG Kassel: Streitwert E-Mail-Spam 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen E-Mail-Spam in der Hauptsache € 7.500 Das Landgericht Kassel hat in einem Versäumnisurteil vom 20.11.2006 zum Aktenzeichen 8 O 1982/06 für die Geltendmachung von Unterlassungsans…
LG Lübeck: Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Lübeck (Urt. v. 29.09.2004 - Az.: 5 O 212/04) hatte zu beurteilen, ob gegen die Versendung von unverlangter E-Mail-Werbung die rechtliche Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung besteht.Der Antragsteller hatte von dem Antragsgegner eine S…
OLG Düsseldorf: Sorgfaltspflichten bei E-Mail-Verkehr & Spam-Mails
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 24.05.2006 - Az.: I-15 U 45/06) hatte über einen aktuellen Spam-Fall zu entscheiden.Die Antragstellerin, eine Anwaltskanzlei, hatte von der Antragsgegerin, einem Unternehmen, unverlangt eine Werbe-Mail zugesandt bekommen…
OLG Hamm: Für Fax-Spam ist Landgericht, nicht Amtsgericht zuständig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Beschl. v. 11.03.2005 - Az.: 1 Sbd 13/05), dass der Streitwert für unverlangt zugesandte Fax-Werbung bei mehr als 5.000,- EUR liegt.Der Streitwert ist maßgeblich für die Anwalts- und Gerichtskosten und auch entscheidend für die geri…
Streitwert bei unverlangter E-Mail
Streitsache / Blog / Der BGH hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangten E-Mail-Zusendung zu bestimmen ist. In der instanzgerichtlichen Rechtsprechung sind hier Werte zwischen 1.000 - 10.000,- € üblich. Im vorliegenden Verfahren wu…
LG Berlin: Haftung des Domaininhabers und Admin-C bestätigt
spam-abwehren.de / Haftung eines Domaininhabers und Admin-C für E-Mail-Spam +++ Abgrenzung zu AG Dresden NJW 2005, 2561 +++ Streitwert Unterlassungsansprüche E-Mail-Spam im Eilverfahren 5.000,00 Das Landgericht Berlin hat in seinem Beschluss vom 19.12.2006…
LG Berlin: Haftung des Domaininhabers und Admin-C bestätigt
spam-abwehren.de / Haftung eines Domaininhabers und Admin-C für E-Mail-Spam +++ Abgrenzung zu AG Dresden NJW 2005, 2561 +++ Streitwert Unterlassungsansprüche E-Mail-Spam im Eilverfahren 5.000,00 Das Landgericht Berlin hat in seinem Beschluss vom 19.12.2006…
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