LG Osnabrück: Haftstrafen wegen sog. Auto-Dialer
am 26.12.2006 von http://www.dr-bahr.com/Die 10. Große Strafkammer des Landgerichts Osnabrück hat heute gegen die verbliebenen zwei Angeklagten im sogenannten Autodialer-Verfahren ein Urteil verkündet. Mit diesem Urteil ist der Angeklagte Edward B. zu …
News: LG Osnabrück: Mehrjährige Freiheitsstrafen im Autodialer-Verfahren
Rechtblog / Das Landgericht Osnabrück hat am 20.12.2006 gegen die verbliebenen zwei Angeklagten im so genannten Autodialer-Verfahren, dem bislang größten Prozess um Internetkriminalität in der Bundesrepublik, mehrjährige Haftstrafen verhängt. Einer der Ang…
BGH bestätigt Autodialer-Urteil
Telekommunikation und Recht / Der BGH hat die Revision der Angeklagten gegen das im Dezember 2006 gefällte Autodialer-Urteil des Landgerichts Osnabrück durch Beschluss vom 13.12.2007 verworfen. In dem Prozess vor dem Landgericht Osnabrück mussten sich ursprünglich vier Ange…
“Autodialer” über den 22.9.2006 hinaus
Handakte WebLAWg / Die 10. Große Strafkammer des Landgerichts Osnabrück beabsichtigt, die Hauptverhandlung in dem Betrugsprozess gegen die Angeklagten Edward B. und Jörg H. (sog. “Autodialer-Verfahren“) über den 22.09.2006 hinaus fortzusetzen. Als Forts…
LG Osnabrück: Beweislast bei Dialer-Kosten
advobLAWg / Nach einem Urteil des Landgerichts Osnabrück müssen Internet-Nutzer Kosten, die von Einwahlprogrammen (Dialern) verursacht werden, nicht bezahlen, wenn der Anbieter nicht hinreichend dargelegt hat, dass die Inanspruchnahme der Mehrwertdienste wille…
Beweislast bei unwissentlicher Dialer-Nutzung
mindermeinung.de / Wie das Landgericht Osnabrück bereits am 27.08.2004 urteilte (Az: 12 S 47/04), trifft den Telekommunikationsanbieter die volle Beweislast über den Vertragsschluss bei der Einwahl über einen Dialer. Den reinen Verbindungsaufbau lässt das Gericht …
LG Osnabrück: Erste strafrechtliche Verurteilungen wg. Dialer-Betruges
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie Dialerschutz.de berichtet, sind Ende letzter Woche die ersten strafrechtlichen Verurteilungen wegen Dialer-Betruges gefallen.Die Angeklagten hatten Webseiten ins Netz gestellt, bei deren Aufruf sich ungewollt 0190-Dialer installierten und heimlic…
Urteil im großen Rostocker Rotlichtprozess erwartet
walfischbucht / In der Strafsache gegen Michael V. wird am Donnerstag, den 20.07.2006, 11.30 Uhr das Urteil erwartet. Der Angeklagte steht seit dem 20.03.2006 gemeinsam mit Artur Bree und anderen vor der Rostocker Landgericht. Die Kammer hat das Verfahren gegen Mic…
Zweites Urteil im kleinen Rostocker Rotlichtverfahren
walfischbucht / Die 3. Große Strafkammer des Landgerichts Rostock hat am 26.06.2006 den litauischen Staatsangehören Arturas M. wegen gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern in 12 Fällen zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 3 Monaten verur…
BGH Vorschau:Verhandlungstermin: 22. Februar 2006
Rechtblog / Verfahren: 2 StR 561/05 Landgericht Mühlhausen - 120 Js 49058/04-1 Ks Sachverhalt: Das Landgericht hat den geständigen Angeklagten wegen Totschlags in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 13 Jahren und 6 Monaten verurteilt.…
Fünftes Urteil im Großen Rostocker Rotlichtverfahren
walfischbucht / Die Staatsschutzkammer des Landgerichts Rostock hat am 22.09.2006 ein weiteres Urteil in dem Rotlichtprozess verkündet. Das Gericht verurteilte die heute 30jährige Peggy S. wegen Einschleusens von Ausländern in einem Fall zu einer Freiheitsstrafe…
Bewährungsstrafen im Osnabrücker Internet-Betrug-Prozess
strafblog / Bei tagesschau.de war schon gestern nachzulesen, dass zwei der vier Angeklagten im Dialer-Betrug-Verfahren vor dem Osnabrücker Landgericht gewerbsmäßigen Computerbetrugs und Datenveränderung zu Bewährungsstrafen von 18 und 22 Monaten verurteilt…
Urteil in abgetrenntem Verfahren aus Rostocker Rotlichtprozess
walfischbucht / Die Staatsschutzkammer des Landgerichts Rostock hat am 20.07.2006 den 31jährigen Michael V. wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Erpressung und wegen Diebstahls in einem besonders schweren Fall unter Einbeziehung von zwei Einzels…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
