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LG Osnabrück: Gewährleistungs-Ausschluss bei Privat-Auktionen bei eBay

am 17.12.2005 von http://www.dr-bahr.com/

Die im südlichen Landkreis Emsland lebende Klägerin ersteigerte nach vorheriger Besichtigung über die Internet-Plattform Ebay im Sommer 2004 von dem im Landkreis Osnabrück lebenden Beklagten zu einem …

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Nachträglicher Gewährleistungsausschluss beim Autokauf über ebay von Privat zu Privat

BERLIN BLAWG / Dem Sachverhalt liegt ein Urteil des Amtsgerichts Neuburg a.d. Donau (AZ: 1 C 730/04) zugrunde. Der Kläger ersteigerte von dem Beklagten in seiner Eigenschaft als Verbraucher einen Pkw mit der Typenbeschreibung «Oldtimer». In der Artikelbeschreib…

AG Kamen: Gewährleistungs-Auschluss bei Online-Auktion

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Kamen (Urt. v. 03.11.2004 - Az.: 3 C 359/04) hatte über einen Gewährleistungs-Ausschluss bei einer Online-Auktion zu entscheiden.Der Verkäufer bot an einen PKW an. Er benutzte dabei nachfolgende Klausel: Wichtige Info, es handelt sich hier …

LG Osnabrück: Gewährleistungsauschluss bei Privatverkäufen im Internet

Vertretbar Weblawg / LG Osnabrück, Urteil v. 25.11.2005 – Az: 12 S 555/05 - Gewährleistungsauschluss bei Privatverkäufen im Internet (redaktionelle Leitsätze): 1. Mit Verwendung der Klausel „Privatverkauf, daher keine Garantie“ schließt ein Verbraucher sämtlic…

Nachträglicher Gewährleistungssauschluss beim Autokauf über ebay von Privat zu Privat

DPMS INFO / Dem Sachverhalt liegt ein Urteil des Amtsgerichts Neuburg a.d. Donau (AZ: 1 C 730/04) zugrunde. Der Kläger ersteigerte von dem Beklagten in seiner Eigenschaft als Verbraucher einen Pkw mit der Typenbeschreibung «Oldtimer». In der Artikelbeschreibu…

eBay: Vorrang von Einzelabsprachen vor eBay-Geschäftsbedingungen

Jurabilis / Ausdrücklich kenntlich gemachte Verkaufsbedingungen bei einer Internet-Auktion haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Internet-Plattform. Wer als Verkäufer kenntlich macht, dass zum Zuschlags-Preis noch die Mehrwertsteuer hinzukom…

Gewährleistungsausschluss bei eBay

JURAAA!DE / Beck Online berichtet von einem Urteil des Landgerichts Osnabrück, nach dem Privatverkäufer Gewährleistungs-ansprüche auch mit dem Hinweis, dass “keine Garantie” übernommen werde, wirksam ausschließen können: Maßgeblich für die…

LG Osnabrück: Mehrwertsteuer-Anspruch bei Online-Auktion?

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der im Altkreis Meppen wohnende Beklagte bot im Januar 2004 bei dem Internetauktionshaus Ebay auf ein unfallgeschädigtes Lkw-Fahrgestell, MAN L 2000. In der Beschreibung des Gegenstandes hiess es dabei ausdrücklich: Der Preis versteht sich netto zu…

eBay: Vorrang von Einzelabsprachen vor eBay-Geschäftsbedingungen

Recht-Merk-Wuerdiges / Zitat: Ausdrücklich kenntlich gemachte Verkaufsbedingungen bei einer Internet-Auktion haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Internet-Plattform. Wer als Verkäufer kenntlich macht, dass zum Zuschlags-Preis noch die Mehrwertsteuer…

KG Berlin: Verkaufs-Angebot bei Online-Auktionen verbindlich

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 25.01.2005 - Az.: 17 U 72/04) hatte zu entscheiden, ob das Verkaufs-Angebot bei einer eBay-Auktion verbindlich ist oder der Verkäufer noch vom Vertrag zurücktreten kann.Der Beklagte hatte bei eBay ein Auto zum Verkauf eing…

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