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LG Osnabrück: Erste strafrechtliche Verurteilungen wg. Dialer-Betruges

am 19.06.2006 von http://www.dr-bahr.com/

Wie Dialerschutz.de berichtet, sind Ende letzter Woche die ersten strafrechtlichen Verurteilungen wegen Dialer-Betruges gefallen.Die Angeklagten hatten Webseiten ins Netz gestellt, bei deren Aufruf sich ungewollt …

VG Köln: 0193-Dialer unzulässig

advobLAWg / Dialer dürfen sich in Deutschland seit Dezember 2003 nur noch über die Rufnummerngasse 09009 einwählen. Diese Verfügung der Bundesnetzagentur stand jetzt zum ersten Mal auf dem gerichtlichen Prüfstand - und hielt. Das Verwaltungsgericht Köln be…

Dialer fingiert Zustimmung des Nutzers

LAWgical / Dialerschutz.de berichtet über einen besonders fiesen Trick der Dialer-Abzocker. So sollen derzeit Dialer-Seiten aktiv sein, die dem Nutzer die Mühe abnehmen, per Eingabe von OK der Installation des Dialers zuzustimmen. Ein Java-Applet erledigt die…

Dialerschutz.de schlägt sich mit Trittbrettfahrer herum

LAWgical / Das Verbraucherschutzprtal Dialerschutz.de, das sich der Bekämpfung von Dialern widmet, muss sich seit neuestem eines Trittbrettfahrers erwehren: Das Münchner Unternehmen Universal Boards GmbH & Co KG hatte versucht, unter der ähnlichen Domain di…

AG Reutlingen: Neues 0190-Dialer-Urteil

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der 0190-Dialer-Problematik:Urteil des AG Reutlingen vom 23.02.2004, Az.: 3 C 2506/03 (Leitsätze:)1. Ist bei einem Einzelverbindungsnachweis die Zielrufnummer um die letzten drei Stellen verkürzt dargestellt, so hat der…

dialer-schutz.org

domainblog / Einen Fall von Trittbrettfahrerei hat das LG München I festgestellt: Die Inhaberin von dialerschutz.de vermochte eine einstweilige Verfügung gegen die Inhaberin von dialer-schutz.org durchzusetzen. Näheres zur Entscheidung u. a. bei d…

Regulierungsbehörde sperrt fast 30.000 Dialern die Nummer

advobLAWg / Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post hat rund 30.000 Dialern die Einwählnummer gesperrt, berichtet Dialerschutz.de. Wir haben gesicherte Kenntnis der rechtswidrigen Nutzung dieser Nummern, zitiert Dialerschutz.de den Behördenspr…

Dialer-Betrugsprozess beginnt

Handakte WebLAWg / Einer der bundesweit größten Internet-Betrugsfälle wird von Donnerstag an am Osnabrücker Landgericht verhandelt. Verantworten müssen sich vier Männer aus Deutschland und Lettland, die mit der Installation teurer Internet-Einwahlprogramme, so g…

Verbraucherschutz und Vertragsfreiheit

Jurabilis / Dass Telefonrechnungen, die durch den Einsatz von Dialern leicht erhöht sind, nicht bezahlt werden müssen (also der durch Dialer verursachte Betrag), hat inzwischen wohl schon jeder mitbekommen. Eine Einschränkung gibt es allerdings: wenn der Dia…

OLG Frankfurt: Dialer-Anbieter darf “Parasit” genannt werden

BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht bei Heise Online hat das OLG Frankfurt (Main) es abgelehnt, zugunsten eines Dialeranbetreibers eine einstweilige Verfügung gegen einen Internetinformationsdienst zu erlassen. Das besagte Onlineportal hatte unter der Überschrift &…

Regulierungsbehörde sperrt Dialer

BERLIN BLAWG / Einem Bericht bei Dialerschutz.de zufolge hat die Regulierungsbehörde für den Telekommunikationsmarkt insgesamt 47 Einwahlnummern abgeschaltet und dadurch bis zu 66.000 teuren Einwahlprogrammen, sog. “Dialern” die Existenzber…

BGH: Verurteilungen im Hoyzer-Fußballwettskandal rechtskräftig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der 5. (Leipziger) Strafsenat des Bundesgerichtshofs war im Revisionsverfahren mit zwei Urteilen des Landgerichts Berlin im sog. Fußballwettskandal befasst.Das Landgericht Berlin hat den Angeklagten Ante S. wegen Betruges in zehn Fällen zu einer Ge…

Rückschlag für Dialer

Juristisches und Sonstiges / Die Telekom sperrt die Mehrwertnummern über die Dialer mehr oder minder vorsichtige Internetnutzer erwischen. Ab 1.1.2005 muss man einen schriftlichen Antrag stellen, damit diese Nummern wieder freigegeben werden. Ich nehme an, dass die Telekom…

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