LG Osnabrück: Anfechtbarkeit einer irrtümlich falschen Preisangabe im Internet
am 08.12.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienUnrichtige Preisangaben im Internet infolge eines Eingabefehlers sind anfechtbar. Dieses ergibt sich aus einer Entscheidung der 12. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück.Die beklagte Elektrofirma aus der …
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domainblog / Das Landgericht Osnabrück hat entschieden (Urteil vom 23.09.2005, Asz.: 12 O 3937/04):Städte und Gemeinden haben nicht automatisch einen höheren Namensschutz in Bezug auf ihre Internetauftritte und damit nicht automatisch einen Anspruch auf Unterl…
BGH: Irrtumsanfechtung bei falscher Preisangabe im Internet infolge fehlerhaften Datentransfers
domainundrecht.de / JurPC: Der BGH nahm mit Urteil vom 26.01.2005, VIII ZR 79/04 Stellung zum Vorliegen eines Erklärungsirrtums im Falle einer falschen Kaufpreisauszeichnung im Internet, die auf einen im Bereich des Erklärenden aufgetretenen Fehler im Datentran…
BGH: Irrtumsanfechtung bei falscher Preisangabe im Internet infolge fehlerhaften Datentransfers
domainundrecht.de / JurPC: Der BGH nahm mit Urteil vom 26.01.2005 (Az.: VIII ZR 79/04) Stellung zum Vorliegen eines Erklärungsirrtums im Falle einer falschen Kaufpreisauszeichnung im Internet, die auf einen im Bereich des Erklärenden aufgetretenen Fehler im Dat…
LG Osnabrück: Kein Anspruch einer Stadt auf ihren Namen als Domainnamen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Städte und Gemeinden haben nicht automatisch einen höheren Namensschutz in Bezug auf ihre Internetauftritte und damit nicht automatisch einen Anspruch auf Unterlassung der Namensnutzung durch Dritte. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung der 12.…
Tippfehler im Online-Shop
IT-Blawg / Beruht die Preisauszeichnung in einem Online-Shop auf einem Tippfehler, dann kann der Kunde nicht auf die Lieferung der Ware für den angegebenen Preis bestehen. Der Verkäufer hat dann gem. § 119 BGB ein Anfechtungsrecht aufgrund Erklärungsirrt…
LG Osnabrück: Gewährleistungs-Ausschluss bei Privat-Auktionen bei eBay
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die im südlichen Landkreis Emsland lebende Klägerin ersteigerte nach vorheriger Besichtigung über die Internet-Plattform Ebay im Sommer 2004 von dem im Landkreis Osnabrück lebenden Beklagten zu einem Preis von 1.030,00 EUR einen Pferdeanhänger.…
LG Osnabrück: Gewährleistungsauschluss bei Privatverkäufen im Internet
Vertretbar Weblawg / LG Osnabrück, Urteil v. 25.11.2005 Az: 12 S 555/05 - Gewährleistungsauschluss bei Privatverkäufen im Internet (redaktionelle Leitsätze): 1. Mit Verwendung der Klausel Privatverkauf, daher keine Garantie schließt ein Verbraucher sämtlic…
Law-Podcasting.de: Preisangaben im Internet-Versandhandel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Preisangaben im Internet-Versandhandel.Inhalt: Bis vor kurzem gab es in der Rechtsprechung zum Thema Preisangaben im Internet-Versandel einen schier unüb…
LG Osnabrück: Haftung für bei Gewinnspielen gewonnenen Reisen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Osnabrück (Urt. v. 24.11.2005 - Az.: 5 O 2509/05) hatte darüber zu entscheiden, welche Haftungsansprüche der Gewinner einer Gewinnspiel-Reise hat.Der Kläger hatte bei einem Gewinnspiel eine Reise gewonnen. Die Beklagte bot dem Kläger mehr…
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