LG Oldenburg: Urheberrechtlicher Internet-Auskunftsanspruch bei vollständigem Musikalbum
am 29.09.2008 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Oldenburg (Beschl. v. 15.09.2008 - Az.: 5 O 2421/08 ) hat entschieden, dass ein Fall der Verletzung des Urheberrechts in gewerblichem Ausmaß, der einen Auskunftsanspruch nach § 101 Abs.1 …
LG Frankfurt a.M.: Urheberrechtlicher Internet-Auskunftsanspruch bei vollständigem Musikalbum
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 18.09.2008 - Az.: 2-06 O 534/08) hat entschieden, dass ein Fall der Verletzung des Urheberrechts in gewerblichem Ausmaß, der einen Auskunftsanspruch nach § 101 Abs.1 UrhG begründet, dann gegeben ist, wenn ein voll…
LG Nürnberg: Urheberrechtlicher Internet-Auskunftsanspruch ab 13 Musikstücken
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Nürnberg (Beschl. v. 22.09.2008 - Az.: 3 O 8013/08) hat entschieden, dass ein Fall der Verletzung des Urheberrechts in gewerblichem Ausmaß, der einen Auskunftsanspruch nach § 101 Abs.1 UrhG begründet, ab einer Anzahl von 13 Musikstücken g…
LG Frankenthal: Kein urheberrechtlicher Internet-Auskunftsansprüche
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Frankenthal (Beschl. v. 15.09.2008 - Az.: 6 O 325/08) hat entschieden, dass ein Fall der Verletzung des Urheberrechts in gewerblichem Ausmaß, der einen Auskunftsanspruch nach § 101 Abs.1 UrhG begründet, erst ab einer Anzahl von etwa 3.000 M…
Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch bei Rechtsverletzungen in Tauschbörsen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der neue § 101 UrhG beschäftigt die Gerichte und die Nutzer von Tauschbörsen im Internet gleichermaßen. Die große Frage ist vor allem, wann ein „gewerbliches Ausmaß“ erreicht ist. Denn erst dann greift der neue Anspruch. Durch d…
LG Köln: Zwei neue Entscheidungen zum urheberrechtlichen Internet-Auskunftsanspruch
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln hat in zwei weiteren Beschlüssen - (Beschl. v. 05.09.2008 - Az.: 28 AR 6/08) und (Beschl. v. 26.09.2008 - Az.: 28 OH 8/08) - zur Frage, wann ein Fall der Verletzung des Urheberrechts in gewerblichem Ausmaß vorliegt, der einen Ausku…
Der Polizeibeamter und seine Motivation
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Die Motivation von Polizeibeamten für die Vornahme dienstlicher Handlungen ist so vielfältig, wie das Leben eben sein kann und sie orientiert sich nicht unbedingt immer an dienstlichen Belangen, so könnte man zumindest das ein oder andere mal gan…
Ideen muß der Anwalt haben
kanzlei-hoenig.info / Eine Kanzlei bereitet einen Arzthaftungsfall vor, es geht um einen Geburtsschaden. Dazu benötigt sie die Krankenunterlagen aus der betroffenen Klinik. Das Krankenhaus war auch umgehend bereit, eine komplette Kopie der Akte an die Anwälte zu geben.…
Bestien sind unterwegs / Mord und Vergewaltigung droht
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Hysterie und Panik verbreitet sich, wenn man die Headline des Göttinger Tageblattes vom heutigen Tage liest. Das Landeskrankenhaus Moringen steht in der Kritik. Es soll zu lax mit Lockerungen umgegangen sein und so Vorschub zu schweren Straftaten, d…
Viele Worte um das Recht zu Schweigen - und was sagt das BKA-Gesetz dazu?
Kanzlei Menschen und Rechte / Ganz allgemein hat die Welt derzeit viele Probleme. Zu viele Worte können dabei manchmal fast genauso umweltbelastend, wie der viel gerügte zu hohe CO2-Ausstoß. Während die Regierung der Welt aber dem Klimawandel zumindest symbolisch den Kampf an…
LG Köln: AGB sind urheberrechtlich geschützt
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / LG Köln, Beschluss vom 02.07.2008, Az. 28 O 368/08 §§ 916 ff., 935 ff., 938 ZPO, 97 UrhG Das LG Köln hat in diesem Beschluss deutlich gemacht, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Onlinehändlern nicht straflos ohne Einwilligung des Ve…
Vergabeblog: Strato quälend langsam - Providerwechsel
Vergabeblog / Sie werden es schon bemerkt haben: Vergabeblog ist quälend langsam geworden, was am Provider Stato liegt. Deren technischer Support räumte die Probleme mit der Datenbank ein, und dass Vergabeblog nicht die einzige hiervon betroffene Webseite ist -…
Rechtsexperten ??
RA J. Melchior, Wismar / Dass der nun kurz vor der Entlassung stehende Christian Klar sich nicht von Taten wie diesen distanziere, sorgt bei Rechtsexperten für Unmut. - schreibt die WELT. Wirklich ?? Der bayerische Innenminister Joachim Hermann spricht von einer unv…
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