LG Oldenburg schließt sich der Mehrheit der Gerichte zu § 101 UrhG an
am 06.10.2008 von http://rechtmedial.de
Im Forum über dieses Thema diskutieren - (1) BeiträgeDas Landgericht Oldenburg hat mit Beschluss vom 15.09.2008 (5 O 2421/08) sich der Mehrheit der Landgerichte angeschlossen und entschieden, dass der Bereich der privaten Tätigkeit verlassen worden sei, wenn ein ganzes Musikalbum, eine Woche nach Veröffentlichung desselben, in einer Tauschbörse einer unüberschaubaren Mengen an fremden Personen angeboten wird.
In einem solchen Fall sei der Weg eines zivilgerichtlichen Auskunftsanspruches nach § 101 UrhG eröffnet.
Einziger Ausreißer bei der Beurteilung des § 101 UrhG bleibt somit das Landgericht Frankenthal und, wie zu erwarten, bleibt § 101 UrhG ein zahnloser Tiger und erhöht nur die Arbeitsbelastung der Gerichte. Es bleibt abzuwarten, ob Entscheidungen sich ändern werden, wenn die zuständigen Kammern merken, was sie sich damit an …
LG Oldenburg: Urheberrechtlicher Internet-Auskunftsanspruch bei vollständigem Musikalbum
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Oldenburg (Beschl. v. 15.09.2008 - Az.: 5 O 2421/08 ) hat entschieden, dass ein Fall der Verletzung des Urheberrechts in gewerblichem Ausmaß, der einen Auskunftsanspruch nach § 101 Abs.1 UrhG begründet, dann gegeben ist, wenn ein vollständ…
LG Oldenburg: Urheberrechtsverletzungen im Rahmen von Tauschbörsen verlassen den Rahmen des Privaten - Zum urheberrechtlichen Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Für den urheberrechtlichen Auskunftsanspruch muss eine Rechtsverletzung im geschäftlichen Verkehr dargelegt sein. 2. Wir ein ganzes Musikalbum, das erst eine Woche vor der gegenständlichen Rechtsverletzung veröffentlicht wurde, zugänglich…
Die 1-Album-Hürde
Jurabilis / Die Deutschlandkarte in Bezug auf § 101 UrhG füllt sich: Es liegen - wie Dr. Bahr berichtet - zwei weitere Beschlüsse vor: Dem Landgericht Oldenburg genügt ein Musikalbum, sofern dieses in zeitlicher Nähe zur Veröffentlichung zum Upload b…
Filesharing und Auskünfte: Nachtrag zur neuen Rechtsprechung
Rechtsanwalt News / Ein Nachtrag zu unserem Bericht aus der vergangenen Woche über die Auskunftsansprüche nach dem neuen Urheberrecht: Mittlerweile häufen sich die veröffentlichten Entscheidungen der Gerichte in Deutschland über den Umfang und d…
LG Oldenburg: Merkmal der Öffentlichkeit bei Urheberrechtsverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Oldenburg (Urt. v. 11.01.2006 - Az.: 5 S 740/05) hatte darüber zu entscheiden, wann das Merkmal Öffentlichkeit bei einer Urheberrechtsverletzung gegeben ist.Nach § 15 Abs.3 UrhG ist nämlich nur die unberechtige öffentliche Wiedergabe eine…
Tauschbörsenabmahner mit Problemen?
Recht Medial / Auch wenn bei mir aktuell die Arbeitsbelastung zunimmt (und deswegen dieser Blog ein wenig zu kurz kommt), die Anfragen wegen Tauschbörsenabmahnungen haben abgenommen. Ob dies wohl daran liegt, dass Abmahnkanzleien derzeit ein Zeitproblem haben? Tro…
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