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Das Landgericht Oldenburg hat mit Beschluss vom 15.09.2008 (5 O 2421/08) sich der Mehrheit der Landgerichte angeschlossen und entschieden, dass der Bereich der privaten Tätigkeit verlassen worden sei, wenn ein ganzes Musikalbum, eine Woche nach Veröffentlichung desselben, in einer Tauschbörse einer unüberschaubaren Mengen an fremden Personen angeboten wird.
In einem solchen Fall sei der Weg eines zivilgerichtlichen Auskunftsanspruches nach § 101 UrhG eröffnet.
Einziger Ausreißer bei der Beurteilung des § 101 UrhG bleibt somit das Landgericht Frankenthal und, wie zu erwarten, bleibt § 101 UrhG ein zahnloser Tiger und erhöht nur die Arbeitsbelastung der Gerichte. Es bleibt abzuwarten, ob Entscheidungen sich ändern werden, wenn die zuständigen Kammern merken, was sie sich damit an Arbeitsbelastung zumut…
» Vollständiger ArtikelErschienen 6. Oktober 2008 auf http://www.behrmannhaertel.de.
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Februar 2009 — OLG Oldenburg, Beschluss vom 01.12.2008, Az. 1 W 76/08 §§ 101 Abs. 9 UrhG Das OLG Oldenburg hat darauf hingewiesen, dass Fi…
Dr. Behrmann & Härtel | 23. Oktober 2009 — Das Landgericht München I hat am 14. Oktober 2009 (21 O 22196/08) über § 95a UrhG und den Nintendo DS entschieden. 1. Ein p…
Dr. Behrmann & Härtel | 19. Oktober 2009 — Das Landgericht Kiel hat anfang des Monats (02.09.2009, Az. 2 O 221/09) im Problemkreis des zivilrechtlichen Auskunftsansspruch…
Handakte WebLAWg | 6. April 2009 — Nun enthält das Urhebergesetz eine eigene Abteilung zum Thema “Abmahnung” (vgl. § 97a UrhG). Das bereits bekannten Verfahren mi…
Rechtsanwalt News | 8. Oktober 2008 — Ein Nachtrag zu unserem Bericht aus der vergangenen Woche über die Auskunftsansprüche nach dem neuen Urheberrecht: Mittlerw…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 1. Juli 2009 — Das gefährliche am Filesharing ist nicht unbedingt der Download urheberrechtlich geschützter Software/Musik/Filme, die gemäß § …
Dr. Behrmann & Härtel | 16. Oktober 2008 — Auch wenn bei mir aktuell die Arbeitsbelastung zunimmt (und deswegen dieser Blog ein wenig zu kurz kommt), die Anfragen wegen …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 5. Oktober 2008 — 1. Für den urheberrechtlichen Auskunftsanspruch muss eine Rechtsverletzung im geschäftlichen Verkehr dargelegt sein. 2. Wir ein ga…
Jurabilis | 29. September 2008 — Die Deutschlandkarte in Bezug auf § 101 UrhG füllt sich: Es liegen - wie Dr. Bahr berichtet - zwei weitere Beschlüsse vor: Dem Lan…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 28. August 2006 — Die bisher übliche Umrechnung von Versorgungsanrechten führt nicht zu einer gleichen Aufteilung der in der Ehe erworbenen Ver…
