LG Nürnberg: Nutzung von Firmenlogos auf Spielzeugautos keine Markenverletzung
am 14.10.2007 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Nürnberg (Urt. v. 11.05.2007 - Az.: 4 HK O 4480/04) hat entschieden, dass die Nutzung eines bekannten Firmenlogos aus der Autobranche auf Spielzeugautos keine Markenverletzung …
Potz-Blitz: Verwendung von Automobilkennzeichen auf Spielzeugautos
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem Verfahren der Adam Opel AG gegen einen Hersteller von ferngesteuerten Spielzeugautos entschieden, daß die Verwendung des Firmenlogos – der „Opel-Blitz“ – auf dem Kühlergrill von …
Spielzeugautos: Hersteller darf auch ohne Lizenz den “Opel-Blitz” benutzen
Rechtsanwalt News / Die Adam Opel AG hat in der Vergangenheit bereits versucht, Herstellern von Spielzeugautos die Verwendung des “Opel-Blitz” auf einem Miniaturmodell eines Opel Astra zu verwenden. Nach Ansicht von Opel benötigen die Hersteller eine L…
BGH: Satire keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 03.02.2005 - Az.: I ZR 159/02) hat entschieden, dass die Verwendung eines Markenbegriffs im Rahmen einer Satire unter gewissen Umständen keine Markenverletzung sein kann:Wird eine bekannte Marke bei der Aufmachung eines Produkts in…
LG Hamburg: Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 21.12.2004 - Az.: 312 O 950/04) hat entschieden, dass die Schaltung von Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung darstellt.Die Antragsgegnerin hatte einen Begriff als Keyword verwendet, der markenrechtlich durch die…
KG Berlin: Google AdWords sind keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 09.09.2008 - Az.: 5 U 163/07) hat entschieden, dass die Schaltung eines fremden Markenbegriffes als Google AdWords keine Markenverletzung darstellt:Erscheint bei der Eingabe eines Kennzeichens als Suchbegriff in Suchmaschinen d…
OLG Düsseldorf: Meta-Tags sind keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 14.02.2006 - Az.: I-20 U 195/05) hat erneut bestätigt, dass die Nutzung fremder Kennzeichen als Meta-Tags keine Markenverletzung sind.Auch wenn man davon absieht, dass das Metatag im allgemeinen überhaupt nicht sichtbar…
BGH: SIM-Lock-Entfernung bei Handy ist Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 09.06.2004 - Az.: I ZR 13/02) hatte darüber zu entscheiden, ob das Entfernen des SIM-Locks bei Handys eine Markenverletzung ist.Die Klägerin ist Inhaberin einer eingetragenen Marke für Mobilfunkgeräte. Sie verkäuft Handys mit e…
LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden, dass die Nutzung fremder Markenname im Rahmen von AdWords, auch bei der Benutzung als bloßes Keyword, eine Markenverletzung ist.Nach Auffassung der Kammer sind die…
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