LG Nürnberg-Fürth (4 HK O 11647/05) Zur Verjährung von Rückforderungsansprüchen wegen überhöhter Strompreise
am 16.01.2007 von http://verbraucherrecht.blogg.de/LG Nürnberg-Fürth, Urt. vom 19.5.2006 4 HK O 11647/05Zur Verjährung von Rückforderungsansprüchen wegen …
AG Düsseldorf: Verjährung, Verjährungshemmung und Neubeginn der Verjährung bei Pflichtteilsansprüchen
Vertretbar Weblawg / AG Düsseldorf, Urteil v. 31.03.2006 - Az: 20 C 11369/05 (rechtskräftig): Verjährung, Verjährungshemmung und Neubeginn der Verjährung bei Pflichtteilsansprüchen Sachverhalt:Im September 1999 verstarb der Erblasser, der zuvor die Beklagte testame
LG Nürnberg-Fürth: 2. Entscheidung zu Tell a friend-Mails
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hat das LG Nürnberg-Fürth für viel Aufsehen gesorgt, als es Produktempfehlungs-Mails bzw. Tell a friend-Mails als wettbewerbswidrig ansah, vgl. die Kanzlei-Info v. 17.04.2004. Inzwischen hat die betroffene Bank eine Abschlusserkl
LG Nürnberg-Fürth: Zur Löschung negativer eBay-Bewertungen
Vertretbar Weblawg / Mit Urteil vom 26.05.2004 (AZ: 1 C 457/04) hatte das AG Erlangen wohl als erstes deutsches Gericht einen Anspruch auf Löschung einer unsachlichen negativen Bewertung bei eBay unter Berufung auf §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB bejaht. Die Abgabe eine
EBAY-URTEIL
LawBlog / Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat einen Anspruch auf Löschung von negativen ebay-Bewertungen bestätigt, sofern diese Bewertungen grob unsachlich sind. Damit schloss sich das Landgericht der Auffassung der 1. Instanz (Amtsgericht Erlangen) an. N
Beweislast bei Rückforderung einer überhöhten Miete
Heinicke und Kollegen / (BGH-Urteil vom 28.01.2004, Aktenzeichen VIII ZR 190/03) Im vorliegenden Fall machte ein Mieter gegen den Vermieter Rückforderungsansprüche wegen einer überhöhten Miete geltend. Der Mieter führte aus, die Miete sei so hoch, dass sie gegen § 5
Kalifornien vs. Microsoft
Handakte WebLAWg / Kalifornien versucht erneut, Microsoft wegen überhöhter Preise zur Kasse zu bitten. Am vergangenen Freitag reichte ein Verbund mehrerer Landkreise und...
Auf Verjährung achten!
LeaseFacts / Aufgrund der Schuldrechtsreform im Jahr 2002 haben sich Verjährungsvorschriften beändert, so dass der Prüfung der Verjährung in diesem Jahr besondere Bedeutung zukommt. Die Übergangsvorschriften führen nach dem BMJ zu einigen Besonderheiten. Be
Beginn der Verjährung nach § 548 BGB im Mietrecht immer mit Rückgabe der Mietsache
Lichtenrader Notizen / Der Bundesgerichtshof hat zum Mietrecht entschieden, dass eine Verjährungsfrist zu laufen beginnen kann, wenn der Anspruch noch nicht entstanden ist. Eine Regressfalle für Verwalter und Anwälte. Hier der Leitsatz: BGB §§ 548 Abs. 1 Satz 2, 200 S
Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters
Recht und Gesetz / Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 19.01.2005 festgestellt, dass die Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters gem. § 548 Abs. 1 Satz 2, 200 Satz 1 BGB auch dann mit dem Zeitpunkt, in dem die
VERJÄHRUNG
LawBlog / Mit jedem Silvesterböller gehen zum Jahreswechsel Forderungen in Millionenhöhe verloren. Sie sind verjährt. Der kommende Jahreswechsel ist besonders kritisch, weil die Übergangsfrist nach der Schuldrechtsreform endet. Mit dem 1. Januar 2005 verj
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