LG Münster: Streitwert Spam im Eilverfahren 7.500 EUR
am 10.06.2007 von http://www.spam-abwehren.de
Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen Spam im Eilverfahren € 7.500
Das Landgericht Münster hat in seinem Beschluss vom 30.04.2007 zum Aktenzeichen 15 O 180/07 den Streitwert für die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen Spam im einstweiligen Verfügungsverfahren …
LG Münster: Streitwert Spam im Eilverfahren 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen Spam im Eilverfahren € 7.500 Das Landgericht Münster hat in seinem Beschluss vom 30.04.2007 zum Aktenzeichen 15 O 180/07 den Streitwert für die Geltendmachung von Unterlassu…
LG Münster: Streitwert Spam im Eilverfahren 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen Spam im Eilverfahren € 7.500 Das Landgericht Münster hat in seinem Beschluss vom 30.04.2007 zum Aktenzeichen 15 O 180/07 den Streitwert für die Geltendmachung von Unterlassu…
LG Münster: Streitwert Spam im Eilverfahren 7.500 EUR
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LG Münster: Streitwert Spam im Eilverfahren 7.500 EUR
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LG Trier: Streitwert E-Mail-Spam im Eilverfahren 7.500 EUR
spam-abwehren.de / LG Trier: Streitwert einstweiliger Verfügung bei E-Mail-Spam € 7.500 Das Landgericht Trier hat in seinem Beschluss vom 11.01.2007 zum Aktenzeichen 5 O 18/07 den Streitwert für die Geltendmachung von Unterlassun…
LG Trier: Streitwert E-Mail-Spam im Eilverfahren 7.500 EUR
spam-abwehren.de / LG Trier: Streitwert einstweiliger Verfügung bei E-Mail-Spam € 7.500 Das Landgericht Trier hat in seinem Beschluss vom 11.01.2007 zum Aktenzeichen 5 O 18/07 den Streitwert für die Geltendmachung von Unterlassun…
Can Spam Mobil
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Bundeskommunikationsaufsichtsamt hat beschlossen, den Can Spam Act, das löchrige und recht nutzlose Gesetz gegen Spam, auf mobile Telefone zu erstrecken. Alle Internetanschriften, die mit drahtlosen Netzen verbinden,…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
SPAM und Admin-C
domainblog / Was wir schon immer wussten hat nun das LG Berlin (Beschluss vom 26.09.2005, Az.: 16 O 718/05) bestätigt: Der Admin-C haftet auch für unerwünschte Werbe-eMails. Die Entscheidung wird aber erst verständlich, wenn man die Informati…
Die Spammer
domainblog / [INFOLAW-L], der Informationsservice der Uni-Münster, reicht soeben die »Adressliste«, ROKSO genannt (das ist: Register of Known Spam Operations), der bekannten Spammer herein. Es lässt sich nur schlecht sagen, ob man sie sich…
LG Münster; Bewährungsstrafen und Geldauflagen sowie Freisprüche für Bundeswehrausbilder
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Das Landgericht Münster hat am Montag zwei der im Bundeswehr-Skandal von Coesfeld angeklagten Ausbilder zu einer Bewährungs- beziehungsweise Geldstrafe verurteilt. Zwei weitere Angeklagte wurden freigesprochen. Ein Ausbilder erhielt dem…
Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch bei Rechtsverletzungen in Tauschbörsen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der neue § 101 UrhG beschäftigt die Gerichte und die Nutzer von Tauschbörsen im Internet gleichermaßen. Die große Frage ist vor allem, wann ein „gewerbliches Ausmaß“ erreicht ist. Denn erst dann greift der neue Anspruch. Durch d…
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