LG Münster: Streitwert Spam im Eilverfahren 7.500 EUR
am 10.06.2007 von http://www.spam-abwehren.de
Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen Spam im Eilverfahren € 7.500
Das Landgericht Münster hat in seinem Beschluss vom 30.04.2007 zum Aktenzeichen 15 O 180/07 den Streitwert für die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen Spam im einstweiligen Verfügungsverfahren …
LG Münster: Streitwert Spam im Eilverfahren 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen Spam im Eilverfahren € 7.500 Das Landgericht Münster hat in seinem Beschluss vom 30.04.2007 zum Aktenzeichen 15 O 180/07 den Streitwert für die Geltendmachung von Unterlassu…
LG Münster: Streitwert Spam im Eilverfahren 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen Spam im Eilverfahren € 7.500 Das Landgericht Münster hat in seinem Beschluss vom 30.04.2007 zum Aktenzeichen 15 O 180/07 den Streitwert für die Geltendmachung von Unterlassu…
LG Münster: Streitwert Spam im Eilverfahren 7.500 EUR
spam-abwehren.de / Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen Spam im Eilverfahren € 7.500 Das Landgericht Münster hat in seinem Beschluss vom 30.04.2007 zum Aktenzeichen 15 O 180/07 den Streitwert für die Geltendmachung von Unterlassu…
LG Münster: Streitwert Spam im Eilverfahren 7.500 EUR
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LG Trier: Streitwert E-Mail-Spam im Eilverfahren 7.500 EUR
spam-abwehren.de / LG Trier: Streitwert einstweiliger Verfügung bei E-Mail-Spam € 7.500 Das Landgericht Trier hat in seinem Beschluss vom 11.01.2007 zum Aktenzeichen 5 O 18/07 den Streitwert für die Geltendmachung von Unterlassun…
LG Trier: Streitwert E-Mail-Spam im Eilverfahren 7.500 EUR
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Abmahnungswellentief
domainblog / Die Vorsitzende des Vereins Abmahnwelle e.V., Frau Jutta R, wurde erfolgreich wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsrecht abgemahnt, teilt der Kollege Frhr. v. Gravenreuth in einer Pressemiteilung mit. Im geschlossenen Bereich der Internetse…
Entwürfe
domainblog / Jan K. Köcher vom ITM Münster weisst über [INFOLAW-L] auf aktuelle Gesetzesentwürfe für ein Telemediengesetz des Bundes (TMG) und einen Rundfunkänderungsstaatsvertrag der Länder hin. Die Entwürfe findet man be…
Blogprovider - Verantwortung für Webloginhalte?
blat.antville: Simons Blawg / Kollege Udo Vetter berichtet über die mündliche Verhandlung im einstweiligen Verfügungsverfahren Novitel vs Olbertz (Blogger.de), das sich mit einer Reihe einschlägiger Fragen auseinanderzusetzen hatte. Nur mit der Beurteilung de…
Schlussgong vor dem Landgericht Hildesheim
Mord ist mein Beruf / Wie hier berichtet wird, endete das sogenannte Boxerverfahren vor dem Landgericht Hildesheim gestern mit drei Verurteilungen und zwei Freisprüchen. Für einen der Freigesprochenen, einen Bundespolizisten, wurde das Urteil sogleich rechtskr&a…
OLG Hamm: Streitwert Fax-Spamming
advobLAWg / Das OLG Hamm hat schon am 11.03.2005 unter dem Aktenzeichen 1 Sbd 13/05 per Beschluss entschieden, dass bei einer Unterlassungsklage wegen nicht erbetener Telefaxwerbung (Fax-Spamming) von einem Streitwert von mehr als 5.000 Euro auszugehen ist.…
3...2...1...meins!
iuranovit / Ebay hatte es versäumt, den Spruch 3...2...1...meins! rechtzeitig markenrechtlich schützen zu lassen. Dieser sei kein Hinweis auf das Onlineauktionshaus, sondern werde nur für das Glücksgefühl eines erfolgreichen Bieters am…
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