LG München: Urheberrechtliche Geräteabgabe für PCs
am 13.01.2005 von http://www.dr-bahr.com/PC-Hersteller und -Importeure müssen wie Hersteller von Fotokopiergeräten eine Geräteabgabe zugunsten der Schöpfer urheberrechtlich geschützter Werke bezahlen. Dies hat nun die 7. Zivilkammer des LG München I …
LG München I bejaht urheberrechtliche Geräteabgabe für PCs
Streitsache / Blog / PC-Hersteller und Importeure müssen wie Hersteller von Fotokopiergeräten eine Geräteabgabe zugunsten der Schöpfer urheberrechtlich geschützter Werke zahlen. Dies hat die VII. Zivilkammer des Landgerichts München I in ein…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Trotz “No GEZ” Internetfilterung: GEZahlt wird trotzdem
medien-gerecht / golem.de hat die GEZ zu dem Angebot eines Providers befragt, Seiten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu filtern. Die GEZ zeigte sich unbeeindruckt und verweist auf den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag. Dort wird die Rundfunkgebühr als…
Gemeinsame Front von Autoren und Verlagen
Handakte WebLAWg / Autoren und Verlage machen gemeinsam Front gegen die von der Bundesregierung geplante Neufassung des Urheberrechts. In einer “Frankfurter Mahnung” forderte der Börsenverein des Deutschen Buchhandels zusammen mit dem Verband deutscher Sch…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Urheberrechtsabgabe: Keine Anwendbarkeit auf Computer
IT-Rechtsinfo / Weder können nach Ansicht der Richter allein noch in Verbindung mit anderen Geräten fotomechanische Vervielfältigungen (so wie mit einem herkömmlichen Fotokopiergerät) hergestellt werden. Allerdings stützt sich die Entscheidung auf die alte Rec…
Volle urheberrechtliche Gerätevergütung für Multifunktionsgeräte
Dr. Bücker Newsfeed / Pressemitteilung zum BGH Urteil vom 30. Januar 2008 - I ZR 131/05 - MultifunktiosgerätePressemitteilung Nr. 20/2008Volle Gerätevergütung für Multifunktionsgeräte1. Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgeric…
LG München I: Topografische Landkarten urheberrechtlich geschützt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 09.11.2005 - Az.: 21 O 7402/02) hat entschieden, dass topografische Landkarten urheberrechtlich geschützt sind.Eine topografische Karte gibt - laut Wikipedia - die sichtbaren Erscheinungen der Erdoberfläche (Topographie)…
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