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LG München: Unzulässige Bildveröffentlichung

am 10.08.2005 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.php

Das Landgericht München hat dem Teilnehmer einer Homosexuellen-Parade Schadensersatz zugesprochen, nachdem eine Boulevardzeitung ohne seine Einwilligung ein Foto von ihm abgedruckt hatte. Seiner Familie und seinen Bekannten hatte der Mann seine Homosexualität bis dahin verheimlicht, berichtet Spiegel Online.

Nach Ansicht der Richter hätte eine Bildveröffentlichung höchstens kurz nach dem entsprechenden Ereignis erfolgen dürfen. Allerdings hätte der Kläger, der sich unauffällig verhalten habe, nicht ohne seine Einwilligung in Großaufnahme aus der …

OLG München: Unzulässige Internet-Schleichwerbung eines Arztes

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Beklagte, ein Arzt, hatte eine selbst verfasste Broschüre mit dem Titel „Lebensmittel und Vitalstoffe DIE BASIS DER GESUNDHEIT“ herausgegeben und sie Interessierten gegen einen Kostenbeitrag von EUR 5,00 übersandt. Auf der letzten redaktionel…

Bundesgerichtshof : Nein, der Urlaub von Oliver Kahn ist kein Ereignis zeitgeschichtlicher Bedeutung! - Veröffentlichung von Fotos Prominenter in der Presse

MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 3.07.2007 – Az. VI ZR 164/06 - Vorinstanzen: LG Hamburg, Urteil vom 9.12.2005 – Az. 324 O 684/05 ./. Hanseatisches OLG, Urteil vom 20.06.2006 – Az. 7 U 9/06 <b>Zur Sache</b> <br> Die Beklagte veröffentlichte…

OLG Hamburg: Generelles Verbot für Bildveröffentlichung von Prominentenkindern ist rechtens

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Fotos von Kindern bekannter Persönlichkeiten sind gerade in der Boulevardpresse keine Seltenheit. Ab wann der Abdruck ohne Einwilligung der berühmten Eltern zulässig ist, ist oftmals eine Gratwanderung. Entscheidend ist der Einzelfall. Eigentlich.…

BGH: Tochter der Prinzessin Caroline ./. Springer-Verlag

advobLAWg / Kinder von Prominenten sind keine relativen oder absoluten Personen der Zeitgeschichte, weshalb eine Bildveröffentlichung in Pressepublikationen ohne deren Einwilligung unzulässig ist. Dies entschied der BGH am 28. September 2004 unter den Aktenzei…

OLG München: Opt-Out-Regelung bei datenschutzrechtlicher Einwilligung rechtmäßig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 28.09.2006 - Az.: 29 U 2769/06) hatte zu entscheiden, welche Anforderungen an eine datenschutzrechtliche Einwilligung iSv. § 4 a BDSG zu stellen sind.Der verklagte Rabattverein hatte Rabattverein hatte gegenüber seinen Kun…

BGH: Diskussion von öffentlichem Interesse rechtfertigt Bildveröffentlichung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Zum wiederholten Male musste sich der Bundesgerichtshof mit der Klage einer bekannten deutschen Prinzessin befassen. Im vorliegenden Fall unterlag die Adelige, da nach Auffassung der Bundesrichter der Beitrag, dem das Foto beigefügt war, „zu einer…

Caroline von Monaco - Zum abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG bei Bildveröffentlichungen

Handakte WebLAWg / Zum abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG bei Bildveröffentlichungen von Personen öffentlichen Interesses (Prominente) (Anschluss an BVerfGE 101, 361 ff.; Senat, Urteile BGHZ 131, 332 ff.; 158, 218 ff., vom 19. Oktober 2004 - VI ZR 292/03 -…

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Michael H. Heng

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