LG München untersagt chinesische BMW Kopie
am 03.07.2008 von http://www.markenblog.de
Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 26. Juni 2008 einem Importeur eines chinesischen SUV- Fahrzeugs untersagt, im geschäftlichen Verkehr in Deutschland Fahrzeuge mit einem bestimmten Aussehen anzubieten.
Die Kammer stellte fest, dass das Aussehen des chinesischen Geländewagens Shuanghuan CEO, eine Kopie des X5 von BMW darstelle. Die Richter begründeten Ihre Ansicht mit marken- und …
LG München I: Gericht verbietet Import von chinesischer BMW-Kopie
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem gestern verkündeten Urteil untersagte die 4. Kammer für Handelssachen einem Importeur eines chinesischen SUV-Fahrzeugs, im geschäftlichen Verkehr in Deutschland Fahrzeuge mit einem bestimmten Aussehen anzubieten. Weiter stellte die Kammer…
LG München: Schweini
advobLAWg / Das Landgericht München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnung Schweini im geschäftlichen…
Markenrechtsverletzung in China - 1.1 Mio. USD Schadensersatz
MarkenBlog / Nach Angaben des Unternehmens hat die japanische Yamaha Motor Co. in China einen Prozess gegen vier chinesische Unternehmen, die ihre Motorroller unter der Marke Yamaha vertrieben hatten, gewonnen. Der chinesische Supreme People’s Court verur…
BMW verklagt China-Importeur
Rechtblog / Der Streit über chinesische Plagiate auf der Automesse IAA geht vor Gericht. BMW hat einem Pressebericht zufolge Klage gegen den Importeur China Automobile Deutschland eingereicht, um den Vertrieb des Geländewagens Shuanghuan CEO zu unterbi…
LG München: Schweini
MarkenBlog / LG München I, Urteil Urteil vom 08.03.2007, Az. 4 HK O 12806/06 Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleisc…
Starbucks gewinnt in China
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung eines chinesischen Gerichts im Streit zwischen US-Konzern Starbucks und der chinesischen Variante Xingbake. Die chinesische Kaffeehauskette Xingbake hat Starbucks Marken- und Urheberrechte verletzt un…
LG München: Auch Spitznahmen sind markenrechtlich geschützt (Schweini)
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnun…
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Pressemitteilung von Rechtsanwälte Leipold amp Coll Plagiatsvorwurf BMW X5 und Shuanghuan CEO identsch LG München verurteilt chinesischen Importeur
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