LG München: Schweini
am 09.03.2007 von http://www.markenblog.de
LG München I, Urteil Urteil vom 08.03.2007, Az. 4 HK O 12806/06
Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnung „Schweini“ im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Auch muss der Großhändler …
“Schweini” - Auch Spitznamen genießen den Schutz des Namensrechts
Handakte WebLAWg / Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnun…
LG München: Schweini
advobLAWg / Das Landgericht München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnung Schweini im geschäftlichen…
LG München: Auch Spitznahmen sind markenrechtlich geschützt (Schweini)
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnun…
Landgericht München I : Schweini - Fleischwarenhändler darf Fußballstar nicht verwursten Auch Spitznamen genießen den Schutz des Namensrechts
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG München I, Urteil Urteil vom 08.03.2007, Az. 4 HK O 12806/06 Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleis…
Schweini: Fußballer gegen Grillwurst
MarkenBlog / Die Augsburger Allgemeine berichtet über die Klage des Fußballstars Bastian Schweinsteiger gegen einen Fleischgrosshändler aus Adelzhausen. Der Fußballprofi Bastian Schweinsteiger will seinen Spitznamen «Schweini» nicht verwursten lassen. Vo…
LG München I: sexquisit.de
domainundrecht.de / Eine ursprünglich berechtigte Domain-Registrierung wird nicht alleine dadurch unberechtigt, dass plötzlich ein anderer dieselbe Bezeichnung als Geschäftszeichen der Firma nutzen will, entschied das LG München I (Urteil vom 18.03.2004 - 17 HK…
„Schweini“ besiegt Wurst. Aber was macht Kassler?
maas_rechtsanwälte / Das bayrische Landgericht München I hat es einem Fleischhändler aus Adelzhausen untersagt, Schweinewürste unter der Bezeichnung „Schweini“ zu verkaufen (Az.: 4 HK O 12806/06, noch nicht rechtskräftig). Das Gericht gab damit ei…
FC Bayern gegen TZ: Der Widerruf
Rechtblog / So sieht der Widerruf aus, welchen die tz aus München veröffentlicht hat: Widerruf In der Andruck-Ausgabe vom 17. März 2006 haben wir auf den Seiten 1 und 33 behauptet: 1. „Wett-Skandal – Schweini & Agostino zum Polizei-Verhör“. S…
OLG München: Kein unbeschränktes Retourenrecht für Großhändler von Bild- und Tonträgern
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 09.03.2006 - Az.: U (K) 1996/03) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Großhändler von Bild- und Tonträgern (Videos, CDs, Software usw.) sich in seinen AGB gegenüber dem Hersteller ein unbeschränktes Recht auf Rückgabe…
LG München I: Amazon-Gutschein darf nicht verfallen
advobLAWg / Wer in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von gesetzlichen Bestimmungen erheblich abweicht, riskiert damit, dass die Bestimmungen nicht mehr verwendet werden dürfen. Dies musste nun der Internetversandhändler Amazon.de erfahren, der auch…
KfH erlässt sechs einstweilige Verfügungen
Handakte WebLAWg / Die Pressestelle des LG München I hat heute bestätigt, dass die auf Wettbewerbs- und Markenrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I in sechs Fällen Anträge von Märkten einer “großen deutschen Elektromarktkette̶…
LG München I: Gericht verbietet Import von chinesischer BMW-Kopie
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem gestern verkündeten Urteil untersagte die 4. Kammer für Handelssachen einem Importeur eines chinesischen SUV-Fahrzeugs, im geschäftlichen Verkehr in Deutschland Fahrzeuge mit einem bestimmten Aussehen anzubieten. Weiter stellte die Kammer…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
