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LG München: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung

am 20.11.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien

Das LG München (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 9 HK O 20800/05) hat entschieden, dass die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords einen …

OLG München: Keine Mitstörerhhaftung bei Google AdWords für Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem aktuellen AdWords-Gerichtsverfahren hat das OLG München (Beschl. v. 06.05.2008 - Az.: 29 W 1355/08) nachfolgende Entscheidung getroffen:Leitsätze:1. Die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords stellt e…

OLG Köln: Benutzung eines Markennamens als Google AdWords Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 12.10.2007 - Az.: 6 U 76/07) hat entschieden, dass die Benutzung eines Markennamens im sichtbaren Bereich einer Google AdWords-Anzeige einen kennzeichenmäßigen Gebrauch und somit eine Markenverletzung darstellt. Die Kölner R…

LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden, dass die Nutzung fremder Markenname im Rahmen von AdWords, auch bei der Benutzung als bloßes Keyword, eine Markenverletzung ist.Nach Auffassung der Kammer sind die…

LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung

Rechtblog / Die Kanzlei Dr. Bahr hat heute einen Beschluss des LG Braunschweig zu AdWords mitgeteilt. Damit schließt sich das LG einer Entscheidung des LG München an. Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden…

Marken als Keywords

MarkenBlog / Über die Berufungsentscheidung des OLG Dresden berichtet Markenbusiness: Das OLG Dresden hat in der Berufung eine Entscheidung bestätigt, wonach die Verwendung eines Begriffs als Keyword weder eine Marken- noch eine Wettbewerbsverletzung ist. V…

OLG Karlsruhe: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 06.12.2007 - Az.: 29 U 4013/07) hat entschieden, dass die Schaltung eines Begriffes als Google AdWords mit der Keyword-Option weitgehend passend eine Markenverletzung darstellt. Entgegen der Auffassung der Beklagten stellt …

LG Hamburg: Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 21.12.2004 - Az.: 312 O 950/04) hat entschieden, dass die Schaltung von Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung darstellt.Die Antragsgegnerin hatte einen Begriff als Keyword verwendet, der markenrechtlich durch die …

Markenverletzung im Rahmen von Google Adwords

BERLIN BLAWG / Das Landgericht Braunschweig hat mit Beschluss vom 28.12.05 - AZ: 9 O 2852/05 - entschieden, dass eine Markenverletzung im Rahmen von Google-AdWords dann vorliegen könne, wenn der Adwords-Nutzer den Markenbegriff eines Dritten ohne Erlaubnis als Key…

OLG Braunschweig zu Adwords II

auchRecht.de / Das OLG Braunschweig hat mit Urteil vom 12.7.07 - 2 U 24/07 - wieder einmal einige sehr interessante Feststellungen zu den sog. Google Adwords getroffen. Leitsätze: Die Verwendung einer Marke als Schüsselwort/Keyword im Zusammenhang mit der sog  

Adword Selling als Markenverletzung oder unlautere Wettbewerbshandlung?

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Eines der zur Zeit großen rechtlichen Streitthemen im Internet ist das sog. "Adword Selling". Die deutschen Gerichte haben in der Vergangenheit unterschiedlich entschieden, so dass die Rechtslage nicht vollkommen geklärt ist.…

Google darf Marken als Trigger verwenden

blat.antville: Simons Blawg / Im Rechtsstreit zwischen Google und dem Autoversicherer Geico kam es gestern zu einer überraschenden Wendung. Ein US-Bundesgericht wies den wichtigsten Klagepunkt ab. Die Verwendung von fremden Markenbegriffen als Trigger für Adwords-Anzeig…

Änderungen bei Google AdWords

Handakte WebLAWg / Ab letzten Freitag ist es offiziell: Die Google AdWords-Richtlinien für Affiliates haben sich geändert: Nach Einführung dieser neuen Richtlinie für...…

LG Braunschweig: Google AdWords verletzen kein Markenrecht

JuracityBlog / Die Verwendung von Google AdWords muss keine Markenrechtsverletzung darstellen. Zu diesem Ergebnis ist nun entgegen seiner bisherigen Rechtsprechung das Landgericht Braunschweig (Urteil v. 30.01.2008, Az.: 9 O 2958/07 (445)) gekommen. Zugunsten jener…

“bananabay” - AdWords und Kennzeichenrecht

Handakte WebLAWg / Jedenfalls die Verwendung von auf individuellen Kennzeichnungen beruhenden AdWords verletzt die Zeichenrechte des Inhabers. Zum wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch bei Verwendung markenrechtlich geschützter Begriffe als AdWord. Ob es sich b…

Google und die Werbung

HanseaticLaw / WIe man auf Heise.de nachlesen kann gab es einen Rechtstreit bzgl. Adword und Markenrecht. Urteil vom 4. Mai 2006, Az. 3 U 180/04 Dabei wurde nun entschieden dass Google für Markenrechtsverletzung die durch Adwords getätigt wird nicht in den Störe…

LG Hamburg: Keine Haftung für Google-Adwords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Seit längerem werden auch in Deutschland Gerichtsverfahren gegen die bekannte Suchmaschine Google betrieben, weil diese es zulässt, dass Dritte bestimmte markenrechtlich geschützte Begriffe als Google AdWords schalten.So hatte das LG Hamburg im ei…

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