LG München: Keine urheberrechtliche Haftung für Online-Terminsdatenbank
am 14.02.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das LG München (Urt. v. 08.12.2005 - Az.: 7 O 16341/05: PDF via taubenschlag.de) hatte über die Haftung eines Online-Terminsdatenbank-Betreibers für Urheberrechtsverletzungen zu entscheiden.Die …
OLG München: Keine urheberrechtliche Haftung für Online-Terminsdatenbank
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 09.11.2006 - Az.: 6 U 1675/06) hat in der Berufungsverhandlung das erstinstanzliche Urteil des LG München I bestätigt und die urheberrechtliche Haftung einer Online-Terminsdatenbank für fremde Einträge abgelehnt. Vgl. zu…
LG Kiel: Haftung eines Foren-Betreibers für Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Kiel (Urt. v. 14.07.2005 - Az.: 4 O 70/05: PDF) hatte über die Haftung eines Forenbetreibers für die in seinem Board begangenen Urheberrechtsverletzungen zu entscheiden.Der Beklagte betrieb ein Forum, in dem ein urheberrechtlich geschütztes…
“Online-Termindatenbank” - OLG München weist Berufung zurück
Handakte WebLAWg / Mit Urteil vom 8.12.2005 - Az. 7 O 16341/05 hatte das LG München I entschieden, dass der Betreiber einer Online-Termindatenbank nicht als Störer für durch Dritte in dieser Datenbank begangenen Urheberrechtsverletzungen haftet. (…) Quelle: MI…
OLG München: Heise-Haftung für Links
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München hat in der Berufungsverhandlung das erstinstanzliche Urteil des LG München I (Urt. v. 07.03.2005 - Az: 21 O 3220/05) zur Link-Haftung inhaltlich bestätigt.Es geht dabei um die Frage, ob ein Online-Verlag (hier: Heise Verlag) im Ra…
LG München: Link-Haftung Heise im Volltext online
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Urteil hat vor kurzem für viel Aufsehen gesorgt: Das LG München (Urt. v. 07.03.2005 - Az: 21 O 3220/05) hatte zu entscheiden, ob ein Online-Verlag (hier: Heise Verlag) im Rahmen seiner redaktionellen Berichterstattung berechtigt ist, auf eine a…
LG München I: Haftung für Links
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 07.10.2004 - Az.: 7 O 18165/03) hatte über einen Linkhaftungsfall zu entscheiden.Die Klägerin machte Ansprüche auf Unterlassung, Geldentschädigung, Schadensersatz und Feststellung wegen der Zugänglichmachung von Ak…
OLG München, Urteil vom 9.11.2006 (Az. 6 U 1675/06): Haftung des Betreibers eines Internetforums für rechtwidrige Einträge Dritter
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Mit Urteil vom 9.11.2006 hat das Oberlandesgericht (OLG) München (Az. 6 U 1675/06) das erstinstanzliche Urteil des Landgericht (LG) München I vom 8.12.2005 (Az. 7 O 16341/05 – abgedruckt in MMR 2006, 179 mit Anmerkung des Verfassers RA Steinle un…
LG München I: Stadtpläne auf Internetseite sind Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 15.11.2006 - Az.: 21 O 506/05) hat noch einmal bestätigt, dass die Benutzung fremder Stadtpläne auf der eigenen Internetseite eine Urheberrechtsverletzung sind.Stadtpläne und Landkarten genießen als Darstellungen wissen…
LG Berlin: Keine Haftung von MeinProf.de für fremde Bewertung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 31.05.2007 - Az.: 27 S 2/07) hatte über die Haftung der bekannten Online-Plattform MeinProf.de für fremde Bewertungen zu entscheiden.Die Richter verneinen eine Haftung vor Kenntnis:Von Dritten, die eine rechtswidrige Beeintr…
AG München: Keine Mitstörerhaftung eines Weblogs für Kommentare Dritter
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG München (Urt. v. 06.06.2008 - Az.: 142 C 6791/08) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Weblog-Betreiber für die rechtswidrigen Kommentare Dritter haftet.Beklagter war der Online-Journalist Stefan Niggemeier.Das AG München verneint zunächs…
OLG Hamburg: Gezielte Domain-Behinderung / Haftung des Admin-C
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 14.04.2005 - Az.: 5 U 74/04) hatte über eine gezielte Domain-Behinderung durch einen Mitbewerber zu entscheiden.Ein Wettbewerber, der Antragsgegner, hatte mehrere Domains mit dem (Teil-) Namen der Antragstellerin registriert…
OLG Hamburg: Keine Haftung für rechtswidrigen P2P-Produkteinsatz durch Dritte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 08.02.2006 - Az.: 5 U 78/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Produktinhaber für den rechtswidrigen Einsatz durch Dritte mithaftet.Der Antragsgegner stellte u.a. eine P2P-Software zum Tausch von Dateien zur Verfügung.…
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