LG München I: Zeitungsartikel nicht immer urheberrechtlich geschützt
am 29.11.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das LG München I (Urt. v. 15.11.2006 - Az.: 21 O 22557/05) hat entschieden, dass Zeitungsartikel grundsätzlich, aber nicht immer unter den Schutz des deutschen Urheberrechts fallen. Für …
Urheberrechtschutz von Zeitungsartikeln
Handakte WebLAWg / Bei Sprachwerken ist die Schutzuntergrenze nach allgemeiner Meinung niedrig anzusetzen ist, so dass auch die so genannte “kleine Münze” des Urheberrechts geschützt wird. Die individuelle geistige Schöpfung kann dabei sowohl in der von …
Copy & Paste: Tücken des ersten Anscheins
Jurabilis / Dass selbst ausgewiesenen Spezialisten des Reproduktionsbloggings bisweilen Fehler unterlaufen, ist bekannt. Nur selten geraten diese aber so schön sinnentstellend wie in diesem Beitrag, der sich passenderweise mit dem Urheberrecht am täglichen Br…
LG München I bejaht urheberrechtliche Geräteabgabe für PCs
Streitsache / Blog / PC-Hersteller und Importeure müssen wie Hersteller von Fotokopiergeräten eine Geräteabgabe zugunsten der Schöpfer urheberrechtlich geschützter Werke zahlen. Dies hat die VII. Zivilkammer des Landgerichts München I in ein…
LG München: Urheberrechtliche Geräteabgabe für PCs
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / PC-Hersteller und -Importeure müssen wie Hersteller von Fotokopiergeräten eine Geräteabgabe zugunsten der Schöpfer urheberrechtlich geschützter Werke bezahlen. Dies hat nun die 7. Zivilkammer des LG München I in einem Musterprozess entschieden.…
LG München I: Zitatrecht bei urheberrechtlich geschützten Werken im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 19.01. 2005 - Az.: 21 O 312/05) hatte über das Zitatrecht bei urheberrechtlich geschützten Werken im Internet zu entscheiden.Die Verfügungskläger sind die Erben des bekanntenverstorbenen Münchner Komikers Karl Valentin. …
LG München: Keine urheberrechtliche Haftung für Online-Terminsdatenbank
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 08.12.2005 - Az.: 7 O 16341/05: PDF via taubenschlag.de) hatte über die Haftung eines Online-Terminsdatenbank-Betreibers für Urheberrechtsverletzungen zu entscheiden.Die Antragstellerin ist Urheberin von Stadtplänen. Der A…
Begriff des Tages
ElbeBlawg / Schland. hat einen Karton, in dem man Fotos aufbewahrt, oder vielleicht auch Zeitungsartikel, und irgendwann nimmt man alle Fotos oder Zeitungsartikel heraus, und es ist immer noch etwas darin: Gummibänder, Büroklammern, Kappen von Filzst…
Kopien aus dem Archiv für schulpädagogische Zwecke?
Archivalia (Archivrecht) / Ein Archivpädagoge möchte mit Archivgut in einem Schulprojekt arbeiten und möchte jedem beteiligten Schüler einen Reader mit kopierten Archivalien zur häuslichen Arbeit zur Verfügung stellen. Soweit das Archivgut nicht urheberrechtlich geschüt…
OLG München: Bei Übertragung deutscher Marken stets deutsches Recht anwendbar
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 12.01.2006 - Az.: 29 U 3736/05) hat entschieden, dass bei der Übertragung von eingetragenen deutschen Marken grundsätzlich deutsches Recht anzuwenden ist.Für die Übertragung einer inländischen Marke oder eines anderen i…
LG München I: Heiratsanzeigen sind urheberrechtlich geschützt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / weiblich, ledig, jung sucht großen behaarten Schmusekater. Verdient so etwas den Schutz des Urheberrechts im Land der Dichter, Denker und Urheber?Mit der Frage der Schutzfähigkeit von Heiratsannoncen (übrigens nicht der obigen) befasst sich…
LG Köln: Texturen in Second Life urheberrechtlich geschützt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 21.04.2008 - Az.: 28 O 124/08) hat entschieden, dass Texturen in der bekannten Online-Welt Second Life grundsätzlich urheberrechtlich geschützt sind.Dabei geht die Kammer davon aus, dass auch im virtuellen Raum, hier im Rahmen…
“Pink Panther” als Handelsblatt-Autor?
37sechsBlog / Putzig, wenn das wirtschaftsfreundliche “Handelsblatt” neuerdings Artikel ohne Namenskennzeichnung veröffentlicht. Gibt das doch Raum für Spekulationen über den Namen des Autoren. Insbesondere dann, wenn der Zeitungsartikel das Thema…
