LG München I: Unterlassungsanspruch gegen Betreiber von Usenet-Server verneint - VOLLTEXT
am 24.04.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienVor kurzem berichteten die Kanzlei-Infos darüber, dass der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Betreiber eines Usenet-Servers, über den eine Raubkopie des Musikstücks Das …
LG München I: Unterlassungsanspruch gegen Betreiber von Usenet-Server verneint
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die für Urheberrechtsstreitigkeiten zuständige 7. Zivilkammer hat heute den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Betreiber eines Usenet-Servers, über den eine Raubkopie des Musikstücks Das Beste der Gruppe Silbermond ang…
LG München I: Kein Unterlassungsanspruch gegen Betreiber von Usenet-Server
advobLAWg / Die für Urheberrechts-Streitigkeiten zuständige 7. Zivilkammer hat heute den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Betreiber eines Usenet-Servers, über den eine Raubkopie eines bekannten Musikstücks angeboten wurde, abgew…
Landgericht München I : Unterlassungsanspruch gegen Betreiber von Usenet-Server verneint - Zum Maßstab von Prüfungspflichten im Rahmen der Störerhaftung.
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG München I, Urteil vom 19.04.2007, Az. 7 O 3950/07 Die für Urheberrechtsstreitigkeiten zuständige 7. Zivilkammer hat am 19.04.2007 den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Betreiber eines Usenet-Servers, über den ein…
Und zurück das… » - Ein ganz normaler Freitag bei Jurablogs
DPMS INFO / BGH: Postbank darf mit der Nationalelf werben - JuracityBlog: Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe … Siebenjährige Stieftochter befingert - schreibmaschine: Weil er seine erst sieben Jahre alte Stieftochter begrapscht… LG München I: Un…
LG Berlin: Teil-Aufhebung der einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor kurzem hatte das Online-Auktionshaus ebay gegen den Betreiber von bettercom.de eine einstweilige Verfügung wegen angeblicher Verletzung des Datenbankrecht erwirkt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 01.11.2005. Dagegen legte bettercom.de Rechtsmittel ein…
BGH: Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos berichteten schon vor kurzem davon (vgl. Infos v. 27.03.2007), nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Das BGH (Urt. v. 27.03.2007 - Az.: VI ZR 101/06) hat entschieden, dass Forum-Betreiber bei rechtswidrigen Beiträge…
LG Stuttgart: Fußballverband B-W vs. Hartplatzhelden.de: 1:0 - ENTSCHEIDUNG IM VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 09.05.2008 berichteten bereits darüber ausführlich, nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Der Württembergische Fußballverband und die Betreiber der Internetplattform Hartplatzhelden.de stritten um die Frage, w…
Nur zumutbare Überprüfung auf Urheberrechtsverletzungen
blog ::: medienrecht-informationen / Betreiber sogenannter “Usenet”-Server müssen die auf ihren Rechnern eingestellten Inhalte nur in zumutbarer Art und Weise auf eine mögliche Verletzung von Urheberrechten Dritter untersuchen. Dies hat das Landgericht München…
Nur zumutbare Überprüfung auf Urheberrechtsverletzungen
JuracityBlog / Betreiber sogenannter “Usenet”-Server müssen die auf ihren Rechnern eingestellten Inhalte nur in zumutbarer Art und Weise auf eine mögliche Verletzung von Urheberrechten Dritter untersuchen. Dies hat das Landgericht München…
LG Düsseldorf: Kein Suchmaschinenbetreiber-Verbot für Markennamen: Urteil online
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des LG Düsseldorf (Urt. v. 30.03.2005 - Az.: 2a O 10/05) hat vor kurzem in der SEO-Branche für viel Aufsehen gesorgt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 21.04.2005. Dort wurde einem Suchmaschinen-Betreiber verboten, fremde Marken zu verwend…
bettercom legt Widerspruch gegen einstweilige Verfügung von eBay ein
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Bettercom hat gegen die einstweilige Verfügung des LG (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 16 O 743/05) Widerspruch eingelegt.Ursprünglich hatte das Online-Auktionshaus eBay den Betreiber von bettercom wegen angeblicher Verletzung des Datenbankrechts abge…
OLG München: Kein Auskunftsanspruch gegen Provider
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie schon das OLG Hamburg (= Kanzlei-Infos v. 17.05.2005) und das OLG Frankfurt a.M. (= Kanzlei-Infos v. 27.01.2005) hat auch das OLG München (Urt. v. 24.03.2005 - Az.: 6 U 4696/04) einen urheberrechtlichen Auskunftsanspruch gegen Access-Provider ve…
OLG Köln entscheidet über spickmich.de: Das Urteil im Volltext
Telemedicus / Das OLG Köln hat heute sein Berufungsurteil über das Lehrerbewertungs-Portal spickmich.de verkündet. Wie bereits die Pressemeldung des Gerichts erahnen ließ, entschieden die Kölner Richter zu Gunsten der Betreiber: Die Bewertung von Lehrern…
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