LG München I: Topografische Landkarten urheberrechtlich geschützt
am 14.03.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das LG München I (Urt. v. 09.11.2005 - Az.: 21 O 7402/02) hat entschieden, dass topografische Landkarten urheberrechtlich geschützt sind.Eine topografische Karte gibt - laut Wikipedia - …
Politische Unkultur
Panorama / Die CDU Bundestagsfraktion hat bei einer Probeabstimmung bei gerade 20 Gegenstimmen den Kompromiss bei der Erbschaftssteueränderung (von REFORM wage ich nicht zu schreiben) gebilligt.Quelle: welt.deDieser Käse darf nicht ins Bundesgesetzblatt. Die …
LG München I: Zitatrecht bei urheberrechtlich geschützten Werken im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 19.01. 2005 - Az.: 21 O 312/05) hatte über das Zitatrecht bei urheberrechtlich geschützten Werken im Internet zu entscheiden.Die Verfügungskläger sind die Erben des bekanntenverstorbenen Münchner Komikers Karl Valentin. …
LG Berlin: Stadtpläne-Abmahnungen im Internet - Teil XII
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem Berufungsurteil hat das LG Berlin (Urt. v. 02.10.2007 - Az. 15 S 1/07) noch einmal klargestellt, dass die ungefragte Übernahme von Stadtplänen auf die eigene Internetseite eine Urheberrechtsverletzung darstellt.Der abgemahnte Webseiten-Bet…
LG München: Getty Images bekommt vollen Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I hat - soweit ersichtlich - das erste deutsche Urteil (Urt. v. 18.09.2008 - Az.: 7 O 8506/07) in einem Urheberrechtsprozess gefällt, in dem Getty Images Schadensersatz einklagte.Im Internet wird seit längerem über die Abmahnungen …
getty images: Lizenzschadensersatz für 6 Lichtbilder 10.460,00 Euro
LBR-Blog / Das ging wohl mächtig nach hinten los: Ein von getty images Abgemahnter hatte vor dem Landgericht München I negative Feststellungsklage erhoben, da er der Auffassung war, dass getty nicht berechtigt sei, entsprechende Ansprüche geltend zu machen. …
Profilierungssucht / oder die Anleitung wie demontiere ich öffentlich
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Alternative Schulkonzepte gewinnen gerade in neuerer Zeit immer mehr an Bedeutung. Da diese aber politisch selten wirklich unterstützt, bzw. ausreichend gefördert werden, sind diese auch ganz besonders von den Eltern abhängig, die entsprechende S…
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Richterin am Bundesfinanzhof Dr. Karin Renate Ahmann tritt in den Ruhestand
STEUERRECHT / Ende November 2008 tritt Richterin am Bundesfinanzhof Dr. Karin Renate Ahmann in den gesetzlichen Ruhestand. Karin Renate Ahmann begann ihre berufliche Laufbahn im Jahr 1971 im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und war in der Folge mehrere J…
LG München: Webseite ALLOFMP3 urheberrechtswidrig / Heise-Links
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Beschl. v. 11.05.2005 - Az.: 21 O 9161/05 - PDF) hat entschieden, dass die Webseite der MediaServices Inc. ALLOFMP3 urheberrechtswidrig sei, da diese urheberrechtlich geschützte Musiktitel im Internet zugänglich mache und diese D…
LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G…
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
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