LG München I: Stromanbieter schützt Marke erfolgreich gegen Branchendienst
am 07.06.2006 von http://www.dr-bahr.com/Als die Werbestrategen eines deutschen Stromanbieters im Jahr 1999 auf die Idee verfielen, dem Strom eine Farbe zu geben, benannten sie ihre bundesweit auftretende Tochtergesellschaft mit …
Stromanbieter schützt Marke erfolgreich gegen Branchendienst
Rechtblog / So beginnt die Pressemitteilung des Langericht I in München, welches sich mit “Yello” und GoYello” zu befassen hatte. Das Gericht hat dabei die Verwechslungsgefahr und Rufausbeutung bejaht: Als die Werbestrategen eines deutschen St…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Neuer Stromanbieter im Test: Bonus Strom
Recht für Verbraucher / Neuer Stromanbieter: Bonus StromDrei statt zehn ProzentMit ganzseitigen Anzeigen werben Bild.de und Bonus Strom GmbH derzeit für ihre "gemeinsame Aktion für Deutschland". Statt eines festgelegten Strompreises versprechen sie einen Bonus…
GoYellow, Yello Strom und Prosecco
RA-Blog / Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 31.05.2006 (AZ: 1HK O 11526/05) dem Branchenverzeichnisanbieter GoYellow die Verwendung des Firmennamens, der Internetadressen und des Firmenlogos untersagt. Kläger war der Stromanbieter Yello, der Mark…
OLG München: GoYello-Entscheidung ist online
domainblog / Mittlerweile liegt auch die Entscheidung des OLG München (Urteil vom 31. Mai 2006, Az.: 1HK O 11526/05) in dem Streit um »GoYello« vor. Sie ist bei den Kollegen von aufrecht.de zu finden:Zwischen der älteren und unter anderem auch für das Bereit…
BPatG: Die Farbe Gelb als Marke?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 32 W (pat) 353/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Farbe Gelb als Marke schutzfähig ist.In dem konkreten Fall hat es dies verneint, weil es sich um eine konturlose Farbmarke handle, die weder einen bestimmt…
ZUNE: Die unsichtbare Marke
MarkenBlog / Auf Markenbusiness kommentiert Rechtsanwalt Karsten Prehm Microsofts Anmeldestrategie bei der Einführung der Marke ZUNE. Mit dieser unsichtbaren Marke kommt Microsoft jetzt also aus dem Windschatten und überholt all diejenigen, die bei Bekanntgab…
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