LG München I: Recht am eigenen Bild
am 26.08.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas Landgericht München I hat einem Künstler Recht gegeben, der vom Betreiber der Event-Gastronomie Eckart Witzigmann Palazzo, das völlig verrückte Restaurant-Theater im Spiegelpalast, der Deutschen Arena …
BILD: Wildmoser muß 2,8 Mio zurückzahlen
Rechtblog / Wie heute in Bild-online berichtet wird, hat das Landgericht München II sein Urteil in dem Verfahren gegen Wildmoser Junior gesprochen: Nach dem Schmiergeldskandal um den Bau der Münchner Allianz Arena soll Karl-Heinz Wildmoser junior 2,8 Million…
LG München I: Benutzung des Begriffs Elster nur mit Zustimmung der Finanzverwaltung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Landgericht München I hat wie in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung der Fa. Buhl Data Services GmbH, Neunkirchen, berichtet per einstweiliger Verfügung vom 05.01.2007 die Verbreitung eines Steuerformulars unter der Bezeichnung…
Kennzeichen “Elster” darf nur mit Zustimmung der Finanzverwaltung verwendet werden
Recht und Alltag / Das Landgericht München I hat – wie in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung der Fa. Buhl Data Services GmbH, Neunkirchen, berichtet – per einstweiliger Verfügung vom 05.01.2007 (Az.: 33 O 177/07) die Verbreitung eines Steuerformulars…
LG München I: Namensrecht an Andechs-Bier
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Landgericht München I hat soeben entschieden, dass der klagenden Abtei St. Bonifaz, zu der auch das Kloster Andechs gehört, die Rechte an der Marke DER ANDECHSER und an der Unternehmenskennzeichnung Kloster Andechs Gastronomie AG allein…
BGH: Verurteilung wegen Schmiergeldzahlungen im Zusammenhang mit dem Bau der “Allianz-Arena” in München bestätigt
Rechtblog / Das Landgericht München I hat den Angeklagten Karl-Heinz Wildmoser junior mit Urteil vom 13. Mai 2006 wegen Untreue in Tateinheit mit Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt. G…
Verrückte Jahreszeit
Handakte WebLAWg / Passend zur verrückten Jahreszeit möchten wir heute den verrückten Warnhinweiswettbewerb vorstellen. Was kann man sich unter einem verrückten Warnhinweis vorstellen?...…
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