LG München I: o2-Euro-Umrechnung rechtswidrig
am 05.05.2005 von http://www.dr-bahr.com/Die Kanzlei-Infos v. 16.09.2004 hatten schon darüber berichtet: Die Verbraucherzentrale Hamburg klagte vor dem LG München I gegen den Telekommunikations-Anbieter o2 Germany. Inhaltlich ging es im Rahmen der Umstellung …
EuGH: o2-Euro-Umrechnung rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) (Urt. 14.09.2004 - Az.: C-19/03 = Pressemitteilung) teilt mit, dass die Umstellung des Telekommunikations-Anbieters o2 Germany von DM auf EUR im Jahre 2001 z.T. rechtswidrig war.Initiator des Verfahrens ist die Ver…
Euro-Umrechnung bei O2 war unzulässig
advobLAWg / Nach einer Meldung von Heise-Online hat sich der Europäische Gerichtshof der Auffassung der Verbraucherzentrale Hamburg angeschlossen und entschieden, dass der Mobilfunkanbieter O2 (damals noch Viag Interkom) seine Rechnungen bei der Umstellung von …
OLG München: Heise-Haftung für Links (Urteil im Volltext)
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 29.07.2005 berichtet: Das OLG München hat in derBerufungsverhandlung das erstinstanzliche Urteil des LG München I (Urt. v. 07.03.2005 - Az: 21 O 3220/05) zur Link-Haftung inhaltlich bestätigt.Nun liegen die schri…
O2 verliert Prozess
Handakte WebLAWg / Seit der Umrechnung von DM in Euro schwelt der Streit schon. Nun hat die Verbraucherzentrale Hamburg gegen O2 gewonnen. Der Vorwurf, bei bestimmten Telefontarifen die Euro-Umrechnung zu Preiserhöhungen genutzt zu haben, wurde jetzt vom Landgericht M…
LG Hamburg: Abmahnkosten bei Versteigerung von PayTV-Chipkarte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos haben schon mehrfach über einen deutschen PayTV-Fernsehsender und seine Abmahnungen berichtet.So hatte das OLG Hamburg (= Kanzlei-Infos v. 14.11.2004) das Anbieten von Digitalreceivern für rechtswidrig eingestuft, ebenso das LG Ha…
Urteil: Verbraucherzentrale obsiegt gegen O2
IT-Blawg / LG München vom 3. Mai 2005 (Az. 33 O 3385/05): Die von der Mobilfunknetzbetreiberin O2 vorgenommene Umrechnung ihrer Minutenpreise von DM auf Euro bei gleichzeitiger Rundung verstößt gegen den Grundsatz der Kontinuität von Vertragsbedingungen. D…
OLG München: Kein Auskunftsanspruch gegen Provider
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie schon das OLG Hamburg (= Kanzlei-Infos v. 17.05.2005) und das OLG Frankfurt a.M. (= Kanzlei-Infos v. 27.01.2005) hat auch das OLG München (Urt. v. 24.03.2005 - Az.: 6 U 4696/04) einen urheberrechtlichen Auskunftsanspruch gegen Access-Provider ve…
LG Bielefeld: Abmahnung wg. Glücksspiel-Links rechtsmissbräuchlich (Volltext)
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 22.08.2005 hatten schon darüber berichtet: Es ging um die Frage, ob das Setzen eines Links auf eine ausländische Glücksspiel-Seite rechtswidrig ist oder nicht.In dem Sachverhalt, bei dem der Beklagte sowohl in der 1. als auch…
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