LG München I: Namensrecht an Gebäuden - schloss-eggersberg.de
am 05.05.2008 von muepe.de | weblog peter müllerDas LG München I hat mit Urteil vom 01.04.2008 (Az. 33 O 15411/07) im Streit um den Domainnamen schloss-eggersberg.de entschieden, dass dem Eigentümer eines Grundstücks an dem darauf befindlichen Gebäude ein Namensrecht im Sinn des § 12 S. 1 BGB zusteht, wenn an einer solchen Bezeichnung ein …
Namensrecht an Gebäude, “Schloss-Eggersberg.de”
Handakte WebLAWg / Dem Eigentümer des Grundstücks, auf dem sich das Schloss Eggersberg befindet, steht an der Bezeichnung „Schloss Eggersberg” ein Namensrecht zu. Die namensartige Kennzeichnung eines Hauses kann, unabhängig von der Berühmtheit des Gebäude…
Sonntagslinks
MarkenBlog / LG München I, Urteil vom 01.04.2008, Az. 33 O 15411/07 - schloss-eggersberg.de Thomson Reuters punktet im neuen CD WIPO nominates candidate for new Director General VeriSign: Patent für falsch eingegebene Webadressen Portugal: 30% increase of…
Namensrecht - fatum.de
muepe.de | weblog peter müller / § 12 BGB LG München v. 11.04.2005 - 27 O 16317/04Der Kläger macht Ansprüche aus dem Namensrecht geltend. Er trägt den Familiennamen Fatum und will die Internet-Domain fatum.de für sich und seine Familie sowohl als Internetseite als auch als T.…
BVerwG 10 B 43.05
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin, die als Eigentümerin landwirtschaftlich genutzter Gebäude im Gebäudegrundbuch eingetragen ist, strebt die Anordnung des Bodenordungsverfahrens nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz an, um das Grundeigentum unter diesen Gebä…
LG München I: Namensrecht an Andechs-Bier
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Landgericht München I hat soeben entschieden, dass der klagenden Abtei St. Bonifaz, zu der auch das Kloster Andechs gehört, die Rechte an der Marke DER ANDECHSER und an der Unternehmenskennzeichnung Kloster Andechs Gastronomie AG allein…
LG Schwerin: braunkohle-nein.de
muepe.de | weblog peter müller / Das Landgericht Schwerin hat eine Namensrechtsentscheidung (Urteil vom 14.03.2008, Az.: 3 O 668/06) getroffen, die prima vista folgenschwer sein könnte: Durch nachträgliche Gründung oder Umbenennung eines Vereins, könnte man Dritten ihre früher…
Literaturhaus.de
Handakte WebLAWg / Der unbefugte Gebrauch der Bezeichnung Literaturhaus als Domain verletzt das Namensrecht des unter dieser Bezeichnung im Vereinsregister eingetragenen Vereins. Mit der vorliegenden Entscheidung hat das OLG München dem Bekl. die Nutzung des Namens Li…
Richtigstellungsansprüche aufgrund Datenschutzrechts gegen die Schufa?
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bestimmt in §35 Abs. 1 BDSG, daß unrichtige personenbezogene Daten zu berichtigen sind. Wie verhält sich dies bei der Übermittlung von personenbezogenen Daten von Banken an die Schufa? Ein Kreditvertrag enthält…
OLG Hamm: Kein Namensrecht durch bloße Domainbenutzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Urt. v. 18.01.2005 - Az.: 4 U 166/04) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Namensrecht durch die bloße Domainbenutzung entstehen kann.Der Klägerin konnte im vorliegenden Fall einen Anspruch aus Namensrecht (§ 12 BGB) geltend machen.…
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