LG München I: Namensrecht an Andechs-Bier
am 08.05.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das Landgericht München I hat soeben entschieden, dass der klagenden Abtei St. Bonifaz, zu der auch das Kloster Andechs gehört, die Rechte an der Marke DER ANDECHSER und an …
Kloster Andechs bekommt Markenrechte zurück
MarkenBlog / Per Pressemitteilung informiert die Anwaltskanzlei Mengeler aus Aschaffenburg über die Entscheidung des Landgerichts München I im Streit um die Marke „DER ANDECHSER“ und die Unternehmenskennzeichnung „Kloster Andechs Gastronomie AG“. Das …
Abt von Andechs muss nicht zahlen
Handakte WebLAWg / Der Andechser Abt Johannes Eckert muss nicht für den Schaden aufkommen, der durch die Insolvenz der Kloster Andechs Gastronomie AG entstanden ist. Das OLG München hat die Klage der Nemesis Prozess Limited gegen den ehemaligen Aufsichtsratsvorsitze…
Wenn Äbte und Mönche mit einer Kneipe in die Pleite reiten ...
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Abt des Klosters Andechs und ein Mönch sind wegen Pflichtverletzung bei der Pleite ihrer Wirtshauskette zu 330.000 Euro Schadenersatz verurteilt worden. Das Landgericht München bescheinigte ihnen am Donnerstag eine Mitschuld an der Insolvenz de…
Nur in München
Bonn Blawg / Gerichtstermin in München - leider hatte ich wenig Zeit und musste auf den sonst obligatorischen Abstecher zum Andechs am Dom verzichten. Dafür stand ein S Klasse Mercedes als Taxi vor dem Gericht, als ich rauskam. Nett, aber ein Weißbier wär mir…
BVerwG im Bierkrieg: Urteil zum Reinheitsgebot von Bier - Zucker Zusatz rechtmäßig
DPMS INFO / Nach zehn Jahren ist der Bierkrieg um das schwarze Bier im «Neuzeller Bierstreit» beendet. Die Neuzeller Klosterbrauerei darf ihr Bier, das nach einem alten Brauch der Mönche aus dem Neuzeller Kloster durch den Zusatz von Zucker süß und schwarz …
LG München I: Urheberrecht an Website
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 11.11.2004 - Az.: 7 O 1888/04) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Webseite in ihrer Gesamtheit urheberrechtlich schutzfähig ist.Die Klägerin hatte im Auftrage der Beklagte eine Webseite mit Flash-Animationen hergestel…
BGH: weltonline.de
domainundrecht.de / Der u.a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über Ansprüche der klagenden Axel Springer AG hinsichtlich des Domainnamens weltonline.de entschieden, den sich die Bekla…
BGH: weltonline.de
domainundrecht.de / Der u.a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über Ansprüche der klagenden Axel Springer AG hinsichtlich des Domainnamens weltonline.de entschieden, den sich die Bekla…
Seminarist auf Zeit
Obiter Dictum / In den nächsten Tagen wird es hier ein wenig ruhiger, denn ich bin in dieser Woche gleich in doppelter Hinsicht Seminarist: Vier Tage lang werde ich mich im Kloster Tiefenthal bei Eltville auf einer Arbeitstagung mit dem Thema Prozeßrecht - ein Buc…
LG München I: Namensrecht an Gebäuden - schloss-eggersberg.de
muepe.de | weblog peter müller / Das LG München I hat mit Urteil vom 01.04.2008 (Az. 33 O 15411/07) im Streit um den Domainnamen schloss-eggersberg.de entschieden, dass dem Eigentümer eines Grundstücks an dem darauf befindlichen Gebäude ein Namensrecht im Sinn des § 12 S. 1 BGB…
BGH: weltonline.de verletzt keine Markenrechte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über Ansprüche der klagenden Axel Springer AG hinsichtlich des Domainnamens weltonline.de entschieden, den sich die Beklagte (e…
BGH Vorschau: Bayerisches Bier gegen BAVARIA HOLLAND BEER
Rechtblog / Der Kläger ist der Dachverband der bayerischen Brauwirtschaft. Auf seine Anregung hat die Bundesregierung am 20. Januar 1994 die Bezeichnung “Bayerisches Bier” zur Eintragung in das von der EG-Kommission geführte Verzeichnis der geschü…
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