LG München I: Meta-Tags verletzen Markenrechte
am 06.02.2005 von http://www.dr-bahr.com/Die Benutzung von fremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 16 Meta-Tags.Dies hat nun noch einmal das LG …
OLG Hamburg: Meta-Tags + unsichtbarer Text sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Benutzung von sachfremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 16 Meta-Tags.Zudem hat das LG Essen (Urt. v. 26. Mai 2004 - Az.: 44 0 166/03) v…
BGH: Meta-Tags sind Rechtsverletzung - UPDATE
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos berichteten schon am 28.05.2006, dass die Benutzung markenrechtlich geschützter Begriffe als Meta-Tags eine Rechtsverletzung ist. Bislang war noch unklar, ob der BGH die Rechtsverletzung aus dem Marken- oder dem Wettbewerbsrecht he…
LG Hamburg: Haftung einer Suchmaschine für Meta-Tags
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 13.12.2005 - Az.: 312 O 632/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die Benutzung von fremden Meta-Tags durch seine Suchmaschine eine Markenverletzung ist.Dies haben die Hamburger Richter verneint:Leitsätze: 1. Der angesprochen…
Meta-Tags in HTML-Code
Handakte WebLAWg / Im Streit um die Zulässigkeit der Verwendung von geschützten Marken als Meta-Tags hat nunmehr auch das OLG Hamburg die Verwendung...…
BGH: Meta-Tags sind Rechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 18.05.2006 - Az.: I ZR 183/03) hat entschieden, dass die Benutzung markenrechtlich geschützter Begriffe als Meta-Tags eine Rechtsverletzung ist.Es handelt sich dabei um ein Versäumnisurteil, da die Gegenseite nicht erschien. Das Ur…
LG München I: Markenrechtsverletzung durch Meta-Tag
advobLAWg / Das LG München I bestätigt in seinem Urteil vom 24.06.2004, AZ: 17 HK O 10389/04 die Rechtswidrigkeit der Verwendung von fremden Marken und/oder geschäftlichen Bezeichnungen als MetaTag im Quellcode von Internetseiten.…
LG Köln zur Haftung von Affiliate-Programmbetreibern
BERLIN BLAWG / Das Urteil des LG Köln (AZ 31 O 8/05) über die Haftung von Onlineshops für ihre Affiliates, das in der Branche -zu Recht- für einigen Wirbel gesorgt hat, ist nun auf unseren Webseiten im Volltext abrufbar. Danach läßt das LG-Köln durchaus noc…
Suchmaschinen & Recht
Handakte WebLAWg / Inzwischen ist der Dienstleister-Markt der Search Engine Optimization (SEO)-Branche auch in Deutschland eine nennenswerte wirtschaftliche Größe geworden. In der täglichen SEO-Praxis stellen sich eine Vielzahl von Fragen: Sind Markennamen in Meta-T…
Google AdWords
Handakte WebLAWg / Meta-Tags dienen dazu, den Nutzer das Gesuchte finden zu lassen, sodass bei der Recherche z.B. nach einer Marke eines Rechteinhabers das Angebot z.B. eines Mitbewerbers, der den gesuchten Begriff in den Meta-Tags seiner Webseite verwendet, dem Suchen…
Marken als Meta-Tags und Weissschrift
domainblog / RA Plüschke berichtet in einer Pressemittleilung von einer neuen Entscheidung des Kammergericht Berlin (Beschluss vom 04.03.2005, Az.: 5 W 32/05), in dem dieses die Ansicht vertritt, die Nutzung fremder Marken als Suchbegriff sei rechtswidrig.…
Suchmaschinspamming
Handakte WebLAWg / JurPC: Die Verwendung von Namen, Marken oder Geschäftsbezeichnungen in der Weise, dass die Begriffe nicht bei Aufruf einer Domain selbst sichtbar sind, sondern nur von Suchmaschinen im Quelltext ausgewertet werden, ist wettbewerbswidrig. Dies gilt b…
MarkenR Nr. 05/2006
MarkenBlog / Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 5 Mai 2006 Aufsätze Deutsch: Abgrenzungsfragen bei Marken- und Werktitelschutz Kazemi: Die Verwendung von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen in Meta-Tags Bücher Oberhardt: Die Dienstleistungsmarke Kuss: Der Li…
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