LG München I: Markenrechtsverletzung durch Meta-Tag
am 10.02.2005 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpDas LG München I bestätigt in seinem Urteil vom 24.06.2004, AZ: 17 HK O 10389/04 die Rechtswidrigkeit der Verwendung von fremden Marken …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc
LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G
LG München I: Meta-Tags verletzen Markenrechte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Benutzung von fremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 16 Meta-Tags.Dies hat nun noch einmal das LG München I (Urt. v. 24.06.2004 - Az.:
LG München I: Markenrechtsverletzung durch Meta-Tag
domainundrecht.de / Die Benutzung einer fremden Marke bzw. einer geschäftlichen Bezeichnung als Meta-Tag im Quellcode von Websites stellt eine rechtsverletzende Gebrauchshandlung gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2 MarkenG dar, so entschied das LG München I
Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling
Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe
Kündigung: AGG gilt
andreas-buschmann.net / AGG & Kündigung: Ist die Berücksichtigung des Alters bei der Kündigung eine verbotene Altersdiskrimierung? Wenn eine betriebsbedingt Kündigung ansteht: Dürfen Arbeitgeber bei der Sozialauswahl das Alter der Arbeitnehmer
BGH: Verurteilung wegen Schmiergeldzahlungen im Zusammenhang mit dem Bau der “Allianz-Arena” in München bestätigt
Rechtblog / Das Landgericht München I hat den Angeklagten Karl-Heinz Wildmoser junior mit Urteil vom 13. Mai 2006 wegen Untreue in Tateinheit mit Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt. G
MarkenR Nr. 05/2006
MarkenBlog / Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 5 Mai 2006 Aufsätze Deutsch: Abgrenzungsfragen bei Marken- und Werktitelschutz Kazemi: Die Verwendung von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen in Meta-Tags Bücher Oberhardt: Die Dienstleistungsmarke Kuss: Der Li
Macht das OLG Stuttgart heute alles klar für Klar?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Tag, der ein Leben verändern könnte und sicher auch einige Beteiligte sehr aufwühlen könnte.Für den inhaftierten Ex-RAF-Terroristen Christian Klar ist heute ein wichtiger Tag. Das Oberlandesgericht Stuttgart will gegen Mittag bekanntgeben, o
Ausgleichsansprüche nach nichtehelicher Lebensgemeinschaft
RECHTaktuell / Bei Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft werden nach ständiger Recht¬sprechung beiderseitige Aufwendungen grundsätzlich nicht erstattet. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass man bewusst gemeinsam wirtschaften und nicht darauf achte
Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl
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