LG München I: Markenrechtsverletzung durch Meta-Tag
am 09.02.2005 von domainundrecht.de
Die Benutzung einer fremden Marke bzw. einer geschäftlichen Bezeichnung als Meta-Tag im Quellcode von Websites stellt eine rechtsverletzende Gebrauchshandlung gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2 MarkenG dar, so entschied das LG München I mit Urteil vom 24.06.2004.
[via: JurPC]
LG München I: Markenrechtsverletzung durch Meta-Tag
advobLAWg / Das LG München I bestätigt in seinem Urteil vom 24.06.2004, AZ: 17 HK O 10389/04 die Rechtswidrigkeit der Verwendung von fremden Marken und/oder geschäftlichen Bezeichnungen als MetaTag im Quellcode von Internetseiten.…
LG München I: Meta-Tags verletzen Markenrechte
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OLG Hamburg: Meta-Tags als unzulässige Markennutzung
domainundrecht.de / Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat mit jetzt bei JurPC veröffentlichtem Urteil vom 06.05.2004 (Az.: 3 U 34/02) entschieden, daß die Benutzung einer fremden Marke als Meta-Tag eine unzulässige zeichenmäßige Markenbenutzung darste…
Marke als Meta-Tag
Links und Recht / Die Verwendung einer fremden Marke als Meta-Tag im HTML-Code oder in der Benutzungsform der weiß auf weiß-Schrift von Internetseiten stellt eine unzulässige zeichenmäßige Markenbenutzung dar, wenn die Bezeichnung als reine…
Metatags - OLG Hamburg untersagt Markennutzung
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OLG Köln: Keine Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung
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LG Berlin: Verantwortlichkeit bei Meta-Suchmaschine
domainundrecht.de / JurPC - LG Berlin, Urteil vom 22.02.2005 (Az.: 27 O 45/05): Bei der Frage der Veranwortlichkeit des Suchmaschinenbetreibers für rechtsverletzende Einträge in den Ergebnislisten scheidet eine analoge Anwendung der Verantwor…
Markenrechtsverletzung durch Metatags und Adwords
Law & Lifestyle / Die Nutzung bekannter Firmen- und Produktbezeichnungen für das eigene Suchmaschinen-Marketing ist ein weit verbreitetes Phämomen. Wer Produkte oder Dienstleistungen über eine Website anbietet, greift bei der Wahl der Metatags/Adwords mitunter e…
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LG München I: sexquisit.de
domainundrecht.de / Eine ursprünglich berechtigte Domain-Registrierung wird nicht alleine dadurch unberechtigt, dass plötzlich ein anderer dieselbe Bezeichnung als Geschäftszeichen der Firma nutzen will, entschied das LG München I (Urteil vom 18.03.2004 - 17 HK…
LG Hamburg: Haftung einer Suchmaschine für Meta-Tags
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 13.12.2005 - Az.: 312 O 632/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die Benutzung von fremden Meta-Tags durch seine Suchmaschine eine Markenverletzung ist.Dies haben die Hamburger Richter verneint:Leitsätze: 1. Der angesprochen…
OLG Hamburg: Meta-Tags + unsichtbarer Text sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Benutzung von sachfremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 16 Meta-Tags.Zudem hat das LG Essen (Urt. v. 26. Mai 2004 - Az.: 44 0 166/03) v…
Vorrätighalten einer Domain
muepe.de | weblog peter müller / §§ 14, 15 MarkenG, §§ 1, 3 UWG a. F. LG München v. 18.03.2004 - 17 HK O 16715/03Wer eine Domain lediglich registriert, mit ihr aber noch kein Internetangebot adressiert, handelt nicht im geschäftlichen Verkehr. Er maßt sich auch keinen fremde…
OLG München: Markenerhaltung durch ausländische Homepage-Nutzung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Gemäß § 49 Abs.1 MarkenG ist eine eingetragene Marke zu löschen, wenn sie nicht innerhalb von fünf Jahren nach Eintragung auch tatsächlich genutzt wird. Erforderlich ist hierbei, dass die Marke im Inland ernsthaft genutzt wird (§ 26 Abs.1 Mark…
Was inzwischen geschah
domainblog / DotMobi Ceo Neil Edwards gab Reuters TV ein Interview JurPC hat neue Urteile online:BGH (Versäumnisurteil vom 18.05.2006, Az.: I ZR 183/03) zum MetaTag »Impuls« BGH (Urteil vom 21.09.2006, Az.: I ZR 201/03) zu solingen.info LG Braunschweig (Urt…
BGH: Meta-Tags sind Rechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 18.05.2006 - Az.: I ZR 183/03) hat entschieden, dass die Benutzung markenrechtlich geschützter Begriffe als Meta-Tags eine Rechtsverletzung ist.Es handelt sich dabei um ein Versäumnisurteil, da die Gegenseite nicht erschien. Das Ur…
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