LG München I: Lounge Poster I - Führt die Verwendung beschreibender Begriffe und der Option weitgehend passende Keywords bei Eingabe eines geschützen Zeichens als Suchbegriff zur Anzeige von AdWords-Anzeigen eines Konkurrenten des Zeichensrec (MEDIEN INTERNET und RECHT)

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LG München I: Lounge Poster I - Führt die Verwendung beschreibender Begriffe und der Option weitgehend passende Keywords bei Eingabe eines geschützen Zeichens als Suchbegriff zur Anzeige von AdWords-Anzeigen eines Konkurrenten des Zeichensrec

am 03.06.2008 von http://www.medien-internet-und-recht.de

1. Soweit aufgrund der Verwendung von beschreibenden Begriffen als Keywords (hier: Poster und Lounge)
im Rahmen einer AdWords-Anzeige, Nutzung der Option weitgehend passende Keywords und Eingabe eines,
mit diesen Begriffen identischen bzw. aus diesen bestehenden, geschützten Zeichens (hier: POSTERLOUNGE) als Suchbegriff,
Anzeigen eines Konkurrenten des Zeichenrechtsinhabers ausgeliefert werden, ist hieraus nicht auf eine unzulässige
Verwendung des geschützten oder eines verwechslungsfähigen Zeichens durch den Konkurrenten zu schließen.
Eine Kennzeichenrechtsverletzung liegt grundsätzlich nicht vor. Vielmehr kann die Nutzung von beschreibenden Begriffen
auch insoweit nach § 23 Ziff. 2 MarkenG privilegiert sein.

2. Es muss möglich sein, für die Beschreibung bestimmter Warengruppen (hier: Lounge-Poster), die jeweils beschreibenden
Wortbestandteile (hier: Lounge und Poster) dieser Warengruppe als Suchworte für die Platzierung
von AdWords-Anzeigen zu verwenden, wie es auch möglich wäre, diese etwa …

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