LG München I: Internet-Patientenauktion verboten
am 19.11.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas Landgericht München I hat am Mittwoch den Betrieb einer Internetplattform untersagt, die sich selbst als Marktplatz für Zahnarztleistungen bezeichnet und Aktuelle Auktionen für …
LG München I: Auktion für Behandlungsleistung verboten
advobLAWg / Das Landgericht München I hat am Mittwoch den Betrieb einer Internetplattform untersagt, die sich selbst als Marktplatz für Zahnarztleistungen bezeichnet und Aktuelle Auktionen für Behandlungsleistungen anbietet.…
Internet-Patientenauktion für Zahnarztleistungen verboten
Handakte WebLAWg / Das Landgericht München I hat am 15.11.2006 den Betrieb einer Internetplattform untersagt, die sich selbst als “Marktplatz für Zahnarztleistungen” bezeichnet und “Aktuelle Auktionen” für Behandlungsleistungen anbietet. Zahn…
2te-zahnarztmeinung vom Landgericht München gebremst
Lichtenrader Notizen / Das Landgericht München I (Urteil des Landgerichts München I vom 15.11.2006, Az. 1HK O 7890/06 (bei Veröffentlichung noch nicht rechtskräftig) hat den Betrieb einer Internetplattform untersagt, die sich selbst als „Marktplatz für Zahnarztlei…
Internetauktion für günstige Zahnarztbehandlung wettbewerbswidrig
JuracityBlog / So untersagte das Landgericht München I mit Urteil vom 15.10.2006 - Aktenzeichen 1 HK O 7890/06 - den Betrieb einer Internetplattform, auf welcher man Zahnarztleistungen ersteigern konnte. Auf dem “Marktplatz für Zahnarztleistungen…
Zankapfel für Zahnärzte
MarkenBlog / Die Schwäbische Zeitung berichtet über die Apfel-Marken-Abmahnungen unter Zahnmedizinern. Es herrscht Aufruhr in der Welt der Zahnärzte, und alle Blicke sind derzeit auf Laupheim gerichtet. Die Kieferorthopädin Dr. Dorothea L. hat sich einen gr…
Berliner Zahnärzte sollen betrogen haben - 39 Ermittlungsverfahren gegen 46 Zahnärzte
Lichtenrader Notizen / Die Berliner Morgenpost berichtet von umfangreichen Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft und der kassenzahnärztlichen Vereinigung gegen Berliner Zahnärzte. Es geht um falsche Abrechnungen. Einzelheiten hier.…
LG München I: Verbot für Oddset mit FIFA WM-Tickets-Gewinnspiel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die für Wettbewerbsrecht zuständige 9. Kammer für Handelssachen beim Landgericht München I hat dem Freistaat Bayern per einstweiliger Verfügung vom 29.03.2006 verboten, bei Wettbewerbshandlungen im Bereich des Glückspielwesens für die Teilnahm…
OLG München: Lotto Bayern Jackpotwerbung verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Wettbewerbszentrale teilt in einer aktuellen Pressemitteilung mit:Durch Beschluss vom 22.04.2008 hat das Oberlandesgericht München in einem von der Wettbewerbszentrale gegen den Freistaat Bayern geführten Verfahren in drei Fällen Jackpotwerbun…
Opt-Out-Regel ist verboten
Handakte WebLAWg / Das Landgericht München I hat dem Betreiber eines Kunden-Rabattsystems die Verwendung seiner Anmeldeformulare untersagt. Darin wurde von jedem Verbraucher verlangt, dass er ein Kästchen ankreuzt, wenn er mit der Speicherung und Nutzung seiner Daten…
LG München I: WDR-Tagebuch-Satire über Lukas Podolski nicht verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Landgericht München I lehnte mit Beschluss vom 28.06.2006 den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Westdeutschen Rundfunk Köln (WDR) betreffend die von dem Sender als Satire ausgestrahlten vermeintlichen Tagebucheinträge von Lukas P…
LG München I: Es ging um die Wurst, die Nürnberger Bratwurst
MarkenBlog / Die Sueddeutsche Zeitung berichtet über die Entscheidung des Landgericht München I um die Verwendung der bei der EU geschützten geographischen Bezeichnung. Die Bezeichnungen „Nürnberger Bratwürste“ und „Nürnberger Rostbratwürste“ sin…
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