LG München I: Habe fertig! - keine fiktiven Lizenzgebühren für Giovanni Trapattoni
am 27.01.2007 von http://www.dr-bahr.com/Die Klage des ehemaligen Trainers des FC Bayern München, Giovanni Trapattoni, gegen ein Münchner Autohaus vor dem Landgericht München I hat durch sogenannte Erledigterklärungen der …
Habe fertig! - keine fiktiven Lizenzgebühren für Giovanni Trapattoni
Handakte WebLAWg / Die Klage des ehemaligen Trainers des FC Bayern München, Giovanni Trapattoni, gegen ein Münchner Autohaus vor dem LG München I hat durch sogenannte Erledigterklärungen der Parteien zwischenzeitlich ihr Ende gefunden. Trapattoni verlangte ursprü…
“Habe fertig” vor Gericht
Handakte WebLAWg / Der Ex-FC-Bayern-Trainer Trapattoni verklagt ein Autohaus, weil es mit seinem legendären Spruch wirbt. Streitwert: 150.000 Euro. Es wird vielleicht die berühmteste Pressekonferenz gewesen sein, die je ein Trainer nach einem Spiel des FC Bayern Mü…
OLG Frankfurt: Keine Lizenzgebühren für DAX Optionsschein
MarkenBlog / Erfolg für die Commerzbank im Streit um Lizenzgebühren für die Marke DAX der Deutschen Börse AG. Die Commerzbank darf vorerst weiter ohne Zahlung von Lizenzgebühren an die Deutsche Börse AG mit Optionsscheinen handeln, die sich auf den Dax be…
Amtsgericht München : Konzert mit Folgen - Die GEMA-Vermutung, Kontrollkostenzuschlag und Lizenzgebühren
MEDIEN INTERNET und RECHT / AG München, Urteil vom 24.08.2006, Az. 161 C 9132/06 Auch wer ein Konzert mit einer Band veranstaltet, die nur eigene Stücke spielt, muss sich bei der GEMA erkundigen, ob Lizenzgebühren zu bezahlen sind. Unterlässt er dies, muss er nicht nur…
LG München I: Krasser Kebab - Kein Monopol auf Türkdeutsch
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die beiden Münchner Komiker Erkan + Stefan sind beim Landgericht München I mit einer Klage gegen McDonalds Österreich gescheitert.In Fernseh- und Hörfunkprogrammen des ORF, auf Plakaten und im Internet hatte die für Österreich zuständige Werbe…
Eintracht Frankfurt schlägt Bayern 11:10
MarkenBlog / Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gewinnt Eintracht Frankfurt gegen den FC Bayern München mit elf zu zehn eingetragenen Marken. Hoffentlich ist der knappe Ausgang ein gutes Omen für ein spannendes Finale! 39829759 11 Marke…
AG Charlottenburg Kosten der Abmahnung und Höhe der Lizenzgebühren wegen Stadtpläne auf Webseiten
DPMS INFO / Das Amtsgericht Charlottenburg hat in einem Rechtsstreit (AZ: 236 C 282/04) über die Kosten der Abmahnung und die Höhe der Lizenzgebühren wegen der unerlaubten Vervielfältigung von Stadtplanausschnitten auf Webseiten am 11. April diesen Jahres en…
LG München I: Lärmbelästigung durch Bushaltestelle
Rechtblog / Wie das Landgericht mitteilt, sind Belästigungen durch eine Bushaltestelle aufgrund des allgemeinen Interesses zumindest grundsätzlich zu akzeptieren: Mit einer Klage gegen die Münchener Verkehrsbetriebe wegen Lärmbelästigung durch eine Bushalte…
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