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LG München I: Gewinnspiel-Ausschluss bei 9 Live rechtmäßig

am 06.04.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien

Gewinne von mehr als 20.000,- EUR klagte ein eifriger Zuschauer ein, die er innerhalb eines halben Jahres in Fernsehgewinnspielen des Ismaninger Medienunternehmens 9 Live Fernsehen erzielt hatte. Sein Problem dabei: …

LG München: Sperre bei 9 Live-Gewinnspielen rechtmäßig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 21.12.2004 - Az.: 33 O 15954/94) hatte darüber zu entscheiden, ob der Fernsehsender 9 Live berechtigt ist, Personen von der Teilnahme des Gewinnspiels auszuschließen.Zunächst klassifizieren die Münchener Richter die Gew…

OLG München: Gewinnspiel-Sperre bei 9 Live rechtmäßig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 18.04.2005 hatten schon über die Vorinstanz berichtet, nun liegt die Berufungsentscheidung des OLG München (Urt. v. 28.07.2005 - Az: U(K) 1834/05) vor.Das Gericht bestätigt darin, dass der Quiz-Fernsehsender 9 Live berechtigt…

LG München: WM-Karten-Gewinnspiel von Oddset rechtmäßig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 25.04.2006 - Az.: 9HK O 5864/06) hat entschieden, dass das von Oddset veranstaltete WM-Karten-Gewinnspiel rechtmäßig ist.Die Münchener Richter sehen darin keinen Verstoß gegen das Kopplungsverbot bei Gewinnspielen:Entgege…

OLG München: WM-Karten-Gewinnspiel von Oddset doch rechtswidrig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 29.06.2006 - Az.: 29 U 3298/06) hat nun entschieden, dass das WM-Karten-Gewinnspiel von Oddset doch rechtswidrig ist.In der ersten Instanz hatte das LG München I noch anders entschieden und das Gewinnspiel für rechtmäßig…

QUIZVERBOT

LawBlog / Der Gewinnspielsender Neun Live darf aus “wirtschaftlichen Interessen” zu erfolgreiche Mitspieler ausschließen. Das Landgericht München bestätigte laut Spiegel online ein Spielverbot, das der Sender gegen zwei besonders erfolgreiche A…

Saddam-Prozess live im TV

Handakte WebLAWg / Das Verfahren gegen den Ex-Diktator soll live im irakischen Fernsehen übertragen werden. Das Verfahren werde der arabischen und moslemischen Welt zeigen, dass es ein fairer und gerechter Prozess mit Verteidiger und Ankläger sei, sagte der irakische…

Zuviel Glück bei Neun-Live

Streitsache / Blog / Der TV-Sender Neun Live hat vor dem Landgerecht München Recht bekommen: Er darf auch künftig bei seinen Telefon-Glücksspielen Anrufer ausschließen, die zu oft gewinnen. Der Kanal war von zwei Männern verklagt worden, denen auff&a…

OLG München: Preisanpassungs-Klausel bei PayTV-Sender rechtmäßig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 21.09.2006 - Az. 29 U 2612/06) hatte über die Preisanpassungsklausel eines PayTV-Senders zu entscheiden.Die Klausel lautete:(Die Beklagte) kann die vom Abonnenten monatlich zu zahlenden Beiträge erhöhen, wenn sich die Kos…

23.000 EUR in 2 Monaten per 0137 an 9 Live gezahlt?

DPMS INFO / Beim Kollegen Dr. Bahr las ich heute, dass das LG Berlin eine Frau verurteilt hat, an eine Netzbetreiberin (TELEKOM ?) 23.000 € für Verbindungsentgelten aus der Anwalt einer 0137-Nummer zu zahlen. Die beklagte und bekloppte Frau soll innerhalb von…

Live Earth-Konzerte verursachen bis zu 110.000 Tonnen CO2-Ausstoß

RA J. Melchior, Wismar / SPON berichtet: „Die Live Earth-Konzerte für den Kampf gegen den Klimawandel haben auch eine Kehrseite: Sie werden etwa 60.000 bis 110.000 Tonnen zusätzliche CO2-Emissionen verursachen. ... Hunderttausende Zuschauer sehen sich di…

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