LG München I: Gericht verbietet Import von chinesischer BMW-Kopie
am 30.06.2008 von http://www.dr-bahr.com/In einem gestern verkündeten Urteil untersagte die 4. Kammer für Handelssachen einem Importeur eines chinesischen SUV-Fahrzeugs, im geschäftlichen Verkehr in Deutschland Fahrzeuge mit einem bestimmten …
LG München untersagt chinesische BMW Kopie
MarkenBlog / Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 26. Juni 2008 einem Importeur eines chinesischen SUV- Fahrzeugs untersagt, im geschäftlichen Verkehr in Deutschland Fahrzeuge mit einem bestimmten Aussehen anzubieten. Die Kammer stellte fest, dass das…
LG München: Auch Spitznahmen sind markenrechtlich geschützt (Schweini)
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnun…
KfH ist ausschließlich funktionell zuständig für Anfechtungsklagen bei GmbH
Unternehmensrechtliche Notizen / Ein Beschluss der GmbH-Gesellschafterversammlung wird durch Klage bei einer Zivilkammer des Landgerichts München I angefochten. Niemand stellt einen Antrag auf Verweisung an die Kammer für Handelssachen (s. § 97 I GVG: “Wird vor der Zivilkam…
LG München I: Nicht jede Internet-Werbeeinblendung automatisch geschäftlicher Verkehr
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 28.11.2007 - Az. 1HK O 22408/06: PDF via MIR) hat entschieden, dass nicht jede Werbeeinblendung auf einer Homepage automatisch dazu führt, dass der Seitenbetreiber im geschäftlichen Verkehr handelt:Bei Anwendung dieses Ma…
LG München: Schweini
MarkenBlog / LG München I, Urteil Urteil vom 08.03.2007, Az. 4 HK O 12806/06 Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleisc…
“Schweini” - Auch Spitznamen genießen den Schutz des Namensrechts
Handakte WebLAWg / Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnun…
confetti.de II
domainblog / Mittlerweile liegt mir das Urteil (LG Düsseldorf, vom 23.11.2005, Az.: 34 O 218/04) in der Sache confetti.de vor. Nach Abmahnung durch ein in London situiertes Unternehmen, das Inhaberin der Domain confetti.co.uk ist, beschritt der Inhaber von…
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