LG München I: Fernseh-Gericht
am 01.03.2007 von http://www.dr-bahr.com/Was im Fernsehen gezeigt werden darf, muss mitunter erst vom Gericht entschieden werden, so gerade wieder von der 7. Zivilkammer des Landgerichts München I. Dort machte ein bekannter …
Fernseh-Urteil
Handakte WebLAWg / Was im Fernsehen gezeigt werden darf, muss mitunter erst vom Gericht entschieden werden, so gerade wieder von der 7. Zivilkammer des Landgerichts München I. Dort machte ein bekannter Filmhändler geltend, eine große öffentlich-rechtliche Fernsehan…
LG München I: Fernsehanstalt muss für Senderechte aufkommen
Rechtblog / Das Landgericht München I der Klage eines Filmhändlers gegen eine große öffentlich-rechtliche Fernsehanstalt dem Grunde nach stattgegeben. Der Kläger hatte geltend gemacht, die Fernsehanstalt habe sechs Jahre lang diverse Fil…
LG München I: Elster vs. D-Elster
Kanzlei Kremer / Elster ist bekannt als die elektronische Steuererklärung. Weniger bekannt ist, dass Elster auch eine für den Freistaat Bayern, vertreten durch das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, vertreten durch den Bayerischen Staatsminister der Finanze…
Das Landgericht München I entscheidet, dass “Popetown” ausgestrahlt werden darf
Rechtblog / Wie heute berichtet wird, darf die Cartoon-Serie “Popetown” vorerst weiter ausgestrahlt werden. Die für Pressestreitigkeiten zuständige Neunte Zivilkammer des Landgerichts München I hat einem Eilantrag auf Untersagung der Ausstrahlung…
LG München I: Amazon-Gutschein darf nicht verfallen
advobLAWg / Wer in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von gesetzlichen Bestimmungen erheblich abweicht, riskiert damit, dass die Bestimmungen nicht mehr verwendet werden dürfen. Dies musste nun der Internetversandhändler Amazon.de erfahren, der auch…
LG München I: Abmahnungen einer Elektromarktkette gegen Online-Shops rechtsmissbräuchlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es trifft zu, dass die auf Wettbewerbs- und Markenrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I in sechs Fällen Anträge von Märkten einer großen deutschen Elektromarktkette auf Erlass von einstweiligen Verfügungen gegen versch…
Pumuckl darf heiraten
Andere Ansicht / Als altem Pumuckl-Fan von jeher freut es mich, daß das Landgericht München I eine wegweisende und auch mit Blick auf die EMRK richtige Entscheidung getroffen hat: Pumuckl darf eine Freundin haben. In dem Rechtsstreit zwischen der Schöpferin der li…
LG München: Schweini
advobLAWg / Das Landgericht München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnung Schweini im geschäftlichen…
LG München I: Reality-TV und die Folgen: Den Falschen erwischt trotzdem gesendet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 9. Zivilkammer des Landgerichts hat heute einen Fernsehsender zu einem Schmerzensgeld in Höhe von über 5.000 verurteilt. Der Sender hatte in seinem Programm im Juni 2007 über die Arbeit einer Münchner Gerichtsvollzieherin berichtet. Im Fer…
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