LG München I: Einzelverbindungsnachweis bei Reseller-Telefonrechnungen
am 14.03.2005 von http://www.dr-bahr.com/Das LG München (Urt. v. 16.12.2004 - Az.: 26 O 10850/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an einen Einzelverbindungsnachweis bei Telefonrechnungen gemäß § 16 Abs.3 TKV …
EuGH-Urteil zu Telefonrechnungen
JIPS News / Der Europäische Gerichtshof hat im Zusammenhang mit Telefonrechnungen zwei Entscheidungen ...…
OLG München: Opt-Out-Regelung bei datenschutzrechtlicher Einwilligung rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 28.09.2006 - Az.: 29 U 2769/06) hatte zu entscheiden, welche Anforderungen an eine datenschutzrechtliche Einwilligung iSv. § 4 a BDSG zu stellen sind.Der verklagte Rabattverein hatte Rabattverein hatte gegenüber seinen Kun…
Richtiges Vorgehen bei verdächtig hohen Telefonrechnungen
Olpe und Recht / Wenn sich der Kunde eines Telekommunikationsdienstleisters eine verdächtig hohe Rechnung erhält, kann er sich hierüber beim Anbieter beschweren. Der Anbieter ist gemäß § 16 Abs. 3 TKV verpflichtet, seine technischen Einrichtungen zu überpr…
AG München: Beweislast bei Premium-SMS
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG München (Urt. v. 14.12.2004- Az.: 114 C 29320/04) hatte über die Beweislast bei Premium-SMS-Verträgen zu entscheiden.Die Klägerin forderte Entgelte aus einem Mobilfunk-Vertrag für den Erwerb von Klingeltönen, die der Beklagte angeblich m…
OLG Frankfurt a.M.: Anforderungen an unberechtigte Abmahnung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.12.2005 - Az.: 11 U 28/05) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen zu stellen sind, dass ein Abmahnschreiben unberechtigt ist.Die Beklagte hatte außergerichtlich in einem Schreiben geltend gemacht, die…
Der Einzelverbindungsnachweis
JuracityBlog / Wer telefoniert oder im Internet surft, soll auch später noch kontrollieren können, mit wem er im vergangenen Monat telefoniert hat oder wie umfangreich sein Verkehr auf der Datenautobahn gewesen ist. Das findet auch die Bundesnetzagentur und hat j…
LG München I: Urheberrecht an Website
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 11.11.2004 - Az.: 7 O 1888/04) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Webseite in ihrer Gesamtheit urheberrechtlich schutzfähig ist.Die Klägerin hatte im Auftrage der Beklagte eine Webseite mit Flash-Animationen hergestel…
LG München: Keine GEMA-Beschränkungen bei Klingeltönen erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 20.07.2005 - Az.: 21 O 11289/05) hatte über die Praxis der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) bei der Lizensierung von Klingeltönen zu entscheiden.Nach Ansicht der G…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
