LG München I: Darlehen für Teilnahme an (Schenkkreis-) Schneeballsystem sittenwidrig
am 04.04.2007 von http://www.dr-bahr.com/Wer einem anderen ein Darlehen zur Teilnahme an einem sogenannten Schenkkreis gewährt, kann den Darlehensbetrag nicht zurückfordern. Mit dieser Entscheidung des zuständigen Einzelrichters der 10. …
Darlehen sittenwidrig
Handakte WebLAWg / Wer einem anderen ein Darlehen zur Teilnahme an einem so genannten Schenkkreis gewährt, kann den Darlehensbetrag nicht zurückfordern. Mit dieser Entscheidung des Landgerichts München I wird die bestehende Rechtsprechung des BGH zur Sittenwidrigkei…
Rückerstattung von Schenkkreis-Zahlungen
advobLAWg / Nach Auffassung des III. Zivilsenats des BGH können die im Rahmen eines sog. Schenkkreises gezahlten Bekläge zurückgefordert werden, da die Vereinbarung des Schenkkreises auf ein Schneeballsystem gerichtet, sittenwidrig und damit nichtig war (§ 1…
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BGH: Rückzahlung von im Rahmen eines Schenkkreises gezahltem Geld
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Kläger verlangte in den beiden Verfahren die Rückerstattung von Beträgen, die er im Zuge der Teilnahme an einem sogenannten Schenkkreis an die Beklagten gezahlt hat. Die Schenkkreise waren nach Art einer Pyramide organisiert. Die an der Spitze…
Sittenwidrige Schenkkreise
Blickpunkt Recht & Steuern / Das OLG Köln hatte sich in mehreren Entscheidungen mit der Beteiligung an sogenannten Schenkkreisen zu befassen. Und seine Entscheidungen lassen an Deutlichkeit nicht zu wünschen übrig: Der Vertrag über die Teilnahme an einem solchen Schenkkreis…
Rückforderung in Schenkkreisen
Blickpunkt Recht & Steuern / War der Zweck einer Leistung in der Art bestimmt, dass der Empfänger durch die Annahme gegen ein gesetzliches Verbot oder gegen die guten Sitten verstoßen hat, so ist der Empfänger zur Herausgabe verpflichtet. Allerdings sieht das Gesetz eine Ausn…
SCHENKKREISE
LawBlog / Wer in einem Schenkkreis Geld gelassen hat, kann es von dem “Beschenkten” zurückfordern. Die Geldempfänger können sich nicht darauf berufen, der Schenker habe das System durchschaut. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden (Pressemi…
Schenkkreis-Recht
Vertretbar Weblawg / Über verbraucherrechtliches.de bin ich auf Schenkkreis-Recht gestoßen, eine Seite mit allerlei Informationen und Urteilen zum Phänomen Herzkreise und Schenkkreise, wie es der für die Seite verantwortliche Kollege Feser beschreibt. Weitere Seiten…
Schenkkreise
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Teilnehmer an einem sogenannten “Schenkkreis” können, wie der Bundesgerichshof in zwei jetzt veröffentlichten Urteilen bestätigt hat, die Rückerstattung der Beträge verlangen, die er im Zuge der Teilnahme an diesem “Schenk…
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