LG München I: Boykott-Aufruf gegen GEZ rechtswidrig
am 25.08.2005 von http://www.dr-bahr.com/Das Landgericht München I hat heute dem Verlag 8. Mai, in dem die Zeitschrift Junge Welt erscheint, den Aufruf Melden Sie Ihr Fernsehgerät bei der GEZ ab endgültig verboten. Die Zeitschrift …
LG München I: o2-Euro-Umrechnung rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 16.09.2004 hatten schon darüber berichtet: Die Verbraucherzentrale Hamburg klagte vor dem LG München I gegen den Telekommunikations-Anbieter o2 Germany. Inhaltlich ging es im Rahmen der Umstellung von DM auf EUR um die Frage, o…
OLG Stuttgart: Aufruf zu Straftaten im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Beschl. v. 26.02.2007 - Az.: 4 Ss 42/2007) hatte darüber zu entscheiden, wann ein Aufruf zu Straftaten im Internet selber eine Straftat darstellt.Der Angeklagte hatte auf seinen Internetseiten einen Aufruf zur Beschädigung und Ze…
OLG München: Heise-Haftung für Links
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München hat in der Berufungsverhandlung das erstinstanzliche Urteil des LG München I (Urt. v. 07.03.2005 - Az: 21 O 3220/05) zur Link-Haftung inhaltlich bestätigt.Es geht dabei um die Frage, ob ein Online-Verlag (hier: Heise Verlag) im Ra…
AG München: Kostenlose Branchenbuch-Einträge rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die spätere Klägerin, die einen Büroservice in München betreibt, erhielt im Juni 2006 von einem Verlag, der ein Branchenbuch herausgibt, einen Anruf, in dem ihr ein kostenloser Eintrag in diesem Branchenbuch angeboten wurde. Als sie sich interess…
Wer kennt den eos Wirtschafts Verlag
Rechtblog / Wer kennt den eos Wirtschafts-Verlag ? Wir haben bereits über diesen Verlag berichtet. Es wäre wirklich von Interesse und von großer Hilfe, wenn sich Kunden der Zeitschrift Aktuelles aus der Wirtschaft melden würden. Insbesonder…
LG München: Link-Haftung Heise im Volltext online
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Urteil hat vor kurzem für viel Aufsehen gesorgt: Das LG München (Urt. v. 07.03.2005 - Az: 21 O 3220/05) hatte zu entscheiden, ob ein Online-Verlag (hier: Heise Verlag) im Rahmen seiner redaktionellen Berichterstattung berechtigt ist, auf eine a…
Gericht sucht 123jährige
Handakte WebLAWg / Der Aufruf klang harmlos, könnte aber weitreichende Folgen haben. Bis zum 31.08.2005 soll sich Julie Auguste Karoline Köhler beim AG Charlottenburg melden, andernfalls könne sie für tot erklärt werden, hieß es in einer als Aufgebot getitelten A…
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