LG München I: Benutzung des Begriffs Elster nur mit Zustimmung der Finanzverwaltung
am 12.01.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas Landgericht München I hat wie in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung der Fa. Buhl Data Services GmbH, Neunkirchen, berichtet per einstweiliger Verfügung vom 05.01.2007 die …
Kennzeichen “Elster” darf nur mit Zustimmung der Finanzverwaltung verwendet werden
Recht und Alltag / Das Landgericht München I hat – wie in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung der Fa. Buhl Data Services GmbH, Neunkirchen, berichtet – per einstweiliger Verfügung vom 05.01.2007 (Az.: 33 O 177/07) die Verbreitung eines Steuerformulars …
LG München I: Elster vs. D-Elster
Kanzlei Kremer / Elster ist bekannt als die elektronische Steuererklärung. Weniger bekannt ist, dass Elster auch eine für den Freistaat Bayern, vertreten durch das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, vertreten durch den Bayerischen Staatsminister der Finanze…
Elsterstreit
MarkenBlog / RA Sascha Kremer berichtet über das Verfahren (LG München I - Az: 33 O 177/07) um die Marke Elster. …
Elster Online-Portal
Lichtenrader Notizen / Die Finanzverwaltung bemüht sich, die Bürger näher an das Elster-Projekt heranzuführen und hat ein Online-Portal eingerichtet.…
Elster-Formular 2004/2005
LAWgical / Die neue Version von Elster-Formular, mit der Steuerpflichtige ihre Erklärungen online an das Finanzamt übermitteln können, steht zum Download bereit. Unternehmen, die keine Buchhaltungssoftware mit integrierter Elster-Schnittstelle verwenden, b…
Finanzverwaltung online
IT-Blawg / Der Betrieb des ElsterOnline-Portals wurde am 28.09.2005 gestartet. ElsterOnline ist das neue Internet-Portal von ELSTER und bündelt die Online-Dienstleistungen der Finanzverwaltung. Schluss mit dem Papierkram, denn ab jetzt kann man 1. online de…
ELSTER bremst Pendler!
STEUERRECHT / Wie die “Berliner Zeitung” berichtet überfordert der aktuelle Streit um die Kürzung der Pendlerpauschale offenbar die offizielle Steuersoftware ELSTER. Bis das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden hat, ob die Änderung verfassu…
Mitleid mit Dieben
DPMS INFO / … habe ich eigentlich nicht. “Vor allem Elstern ernähren sich im Sommer unter anderem auch von Eiern und Jungvögeln anderer Arten, indem sie deren Nester plündern.” (Quelle: NABU) Die kleine diebische Elster, die seit heute mo…
LG München I: Verbot für Oddset mit FIFA WM-Tickets-Gewinnspiel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die für Wettbewerbsrecht zuständige 9. Kammer für Handelssachen beim Landgericht München I hat dem Freistaat Bayern per einstweiliger Verfügung vom 29.03.2006 verboten, bei Wettbewerbshandlungen im Bereich des Glückspielwesens für die Teilnahm…
Steuererklärung mit Elster
JIPS News / Elster, das kostenlose offizielle Programm der Finanzverwaltung von Bund und Ländern hilft Bürgern bei der Erstellung ihrer Steuererklärung. Die aktuellen Versionen des ElsterFormulars für 2007/2008 sind online verfügbar. Das Programm kann onlin…
LG München I: Es ging um die Wurst, die Nürnberger Bratwurst
MarkenBlog / Die Sueddeutsche Zeitung berichtet über die Entscheidung des Landgericht München I um die Verwendung der bei der EU geschützten geographischen Bezeichnung. Die Bezeichnungen „Nürnberger Bratwürste“ und „Nürnberger Rostbratwürste“ sin…
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