LG München: Angemessene Vergütung für Übersetzer eines Werkes
am 18.12.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas LG München (Urt. v. 10.11.2005 - Az.: 7 O 24552/04: PDF) hatte über die Angemessenheit der Vergütung von Übersetzern eines Buches zu entscheiden.Der Gesetzgeber hat im Jahre 2002 …
LG Berlin: Angemessene Vergütung für Übersetzer
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie schon das LG München (= Kanzlei-Infos v. 18.12.2005) hatte nun auch das LG Berlin (Urt. v. 25.10.2005 - Az.: 16 O 804/04) über die Angemessenheit der Vergütung eines Buchübersetzers zu entscheiden.Wie schon die Münchener Richter kommt auch d…
Urheberrecht: Mehr Honorar für Übersetzer
Recht und Alltag / Das Landgericht (LG) München I hat mit seinem Urteil vom 10. November 2005 (Az.: 7 O 24552/04) entschieden, dass der Übersetzer eines belletristischen Werkes gegen den Verlag einen Anspruch gemäß § 32 Absatz 1 Satz 3 UrhG auf Einwilligung in…
Der “Bestseller-Paragraph” und Übersetzungsleistungen
BERLIN BLAWG / Seit wenigen Jahren bestimmt § 32 Abs. 1 UrhG, daß der Urheber eines Werkes für die Nutzung “angemessen” vergütet werden muß. Ist die Vergütung das nicht, schreibt das Gesetz sogar einen Anspruch auf Vertragsanpassung fest. Das LG …
LG München I: Übersetzer haben Anspruch auf höhere Vergütung
Rechtblog / Die beck-aktuell-Redaktion berichtet von einem Urteil des LG München I. „Übersetzer belletristischer Texte können eine Beteiligung am Umsatz des von ihnen bearbeiteten Buchs verlangen. Dies hat das Landgericht München I mit einem am 29.11.2005…
BGH: Volle Gerätevergütung für Multifunktionsgeräte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass für Multifunktionsgeräte die urheberrechtliche Gerätevergütung in voller Höhe zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hat nach dem Urh…
Keine Urheberrechtsvergütung für Drucker
Handakte WebLAWg / Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass nach geltendem Recht für Drucker keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hat nach § 54a Abs. 1 …
BGH: Keine Urheberrechtsvergütung für Drucker
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass nach geltendem Recht für Drucker keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hat nach § 54a Abs. 1 …
LG München: Übersetzer erhalten mehr Geld
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wer kreative Leistungen erbringt, soll auch angemessen an den Früchten seiner Arbeit beteiligt werden. Um diesem Grundsatz Geltung zu verschaffen, hat der Gesetzgeber bei der Reform des Urhebervertragsrechts im Jahr 2002 festgesetzt, dass Urheber f…
angemessene Vergütung
Streitsache / Blog / Nach § 26 Abs. 1 BORA dürfen Rechtsanwälte nur zu angemessenen Bedingungen beschäftigt werden. Was darunter zu verstehen ist, wird in diesem Artikel näher erklärt.So ist nach einem vom LAG Hessen bestätigten Urteil die Vergütung eines jungen…
Buchübersetzungen - Zur angemessenen Vergütung des Urhebers
Handakte WebLAWg / Dem Gebot, den Urheber an jeder wirtschaftlichen Nutzung seiner Werke zu beteiligen, entspricht es, bei der Werknutzung durch den Vertrieb von Vervielfältigungsstücken die Vergütung mit dem Absatz der Vervielfältigungsstücke zu verknüpfen. Glei…
Angemessenheit des Verteidigerhonorars
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Heute wird das Landgericht Stendal zur Frage der Angemessenheit der Höhe eines Verteidigerhonorars verhandeln. Ein nicht ganz unbekanntes Strafverteidigerbüro aus München hatte ein Honorar neben der gesetzlichen Vergütung vereinbart in Höhe von…
Liquidator-Honorar
Blickpunkt Recht & Steuern / Soll eine GmbH liquidiert werden, wird dies von der Gesellschafterversammlung beschlossen und ein Liquidator bestellt. Wird mit diesem Liquidator keine Vereinbarung über die Höhe seiner Vergütung geschlossen, so steht ihm eine “übliche̶…
1 BvL 10/06 vom 06.02.2007
BVerfG / Gegenstand der Vorlage ist die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes über die Vergütung von Vormündern und Betreuern vom 21. April 2005 (Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz - VBVG ), soweit die dort neu geregelte pauschale Vergütung von Beru…
“Das harte Brot des Erbenermittlers”
Handakte WebLAWg / Ein Erbenermittler kann für seine Tätigkeit eine Vergütung von 20 % des Erbanteils vereinbaren und verlangen. Der Erbe, der die Dienstleistung eines Erbenermittlers in Anspruch nimmt, muß Auskunft über den Wert des Erbanteils und den Zeitpunkt d…
LG Frankfurt a.M.: Keine Anbieter-Vergütung bei rechtswidrigem Dialer
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 26.08.2005 - Az.: 2-31 O 465/04) hatte zu entscheiden, ob der Anbieter eines Mehrwertdienste-Angebotes Vergütungsansprüche gegen den Netz-Betreiber hat, wenn der eingesetzte Dialer rechtswidrig war.Die Klägerin betri…
LG München I: Einräumung von Nutzungsrechten für PC-Spiele umfasst auch Spielekonsolen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 24.11.2006 - Az. 21 O 380/06) hatte darüber zu entscheiden, ob die Einräumung von Nutzungsrechten für PC-Spiele auch Spielekonsolen umfasst.Die Parteien schlossen einen Lizenzvertrages, der u.a. folgende Regelung enthiel…
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