LG Mönchengladbach Domains sind pfändbar!
am 15.10.2004 von domainundrecht.deDas Landgericht Mönchengladbach äußerte sich in seinem Urteil vom 22.09.2004 (Az.: 5 T 445/04) zur Frage der Pfändbarkeit von Domain-Namen. Entgegen den Gerichten in München geht man in Mönchengladbach von einer Pfändbarkeit des schuldrechtlichen Anspruchs des Domain-Inhabers gegenüber dem Registrar aus. Unpfändbar werden Domains, wenn sie für die Erwerbstätigkeit des Inhabers erforderlich...
LG Mönchengladbach: Pfändbarkeit von Domains
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Mönchengladbach (Beschl. v. 22.09.2004 - Az.: 5 T 445/04) hatte darüber zu urteilen, ob eine Domain pfändbar ist. In der Rechtsprechung ist diese Frage außerordentlich umstritten.Die Gläubigerin hatte einen vollstreckbaren Titel gegen den…
Bundesgerichtshof bejaht Pfändbarkeit von Internet-Domains
domainundrecht.de / heise online: Der Bundesgerichtshof hat in einem nun veröffentlichten Beschluss (Az.: VII ZB 05/05) vom 5. Juli 2005 eine Grundsatzentscheidung zur Pfändbarkeit von Internet-Domains gefällt. Damit beendete das Gericht zug…
BGH: Domains sind grundsätzlich pfändbar
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 05.07.2005 - Az.: VII ZB 5/05 - PDF) hat einen jahrelangen Streit um die Pfändbarkeit von Domains beendet:a) Eine Internet-Domain stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i.S.v. § 857 Abs. 1 ZPO dar. Gegenstand zulässiger…
Pfändbarkeit von Internet-Domains
advobLAWg / Eine Domain ist pfändbar. Dies hat der BGH in seinem Beschluss vom 05.07.2005, Az.: VII ZB 05/05, der nunmehr im Volltext (PDF, 10 Seiten) zur Verfügung steht, entschieden. Nach Ansicht des BGH handelt es sich bei Domains um ein pfändbares Vermög…
Pfändung von Domains
muepe.de | weblog peter müller / Auf die Zusammenfassung der Dissertation von RA Dr. Volker Herrmann mit dem Titel Die Zwangsvollstreckung in die Domain : Zur Pfändbarkeit und Verwertung von Domain-Namen im Internet weist aufrecht hin.…
Sind Domains pfändbar?
domainundrecht.de / In der jüngsten Rechtsprechung sind ein paar widersprechende Entscheidungen im Zusammenhang mit der Pfändung von Internetdomains aufgefallen, die aufgrund ihrer womöglich weitreichenden Wirkung Anlass zur Befassung mit diesem, bislang in der …
BGH: Domains sind pfändbar
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat in einem nun veröffentlichten Beschluss (Az.: VII ZB 05/05) vom 5. Juli 2005 eine Grundsatzentscheidung zur Pfändbarkeit von Internet-Domains gefällt. Damit beendete das Gericht zugleich einen jahrelangen Streit um die Re…
Domains sind pfändbar
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 05.07.2005 - VII ZB 5/05 (PDF, 10 S.)a) Eine Internet-Domain stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i.S.v. § 857 Abs. 1 ZPO dar. Gegenstand zulässiger Pfändung nach § 857 Abs. 1 ZPO in eine Internet-Domain ist vielmehr die Gesamthe…
Domain-Newsletter #278
domainblog / Der aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __Wahlkampf 2005 - Wettrennen um die besten Domains __.eu - EURid startet Informationsoffensive __Google - Cerf wird Chief Internet…
Pfändung und Verwertung von Domains
advobLAWg / Nach einer Meldung des Heise-Newstickers hat das Landgericht Mönchengladbach (Az. 5 T 445/04) entschieden: Gläubiger dürfen Internet-Adressen ihrer zahlungsunfähigen Vertragspartner pfänden und anschließend in Online-Domain-Auktionshäusern wie…
.pro
Handakte WebLAWg / Die elitäre Top Level Domain .pro hat sich bisher nicht gerade als Renner erwiesen. Und nun hat auch noch ein Registrar damit begonnen, die zugangsbeschränkten Domains praktisch jedermann anzubieten. Dabei sollte die Top Level Domain für Professio…
Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg: Wettbewerbswidriges Domain-Parking
domainundrecht.de / Sogenanntes Domain-Parking, bei dem fremde Domains zum Verkauf angeboten werden und zugleich auf diesen Domains Werbung geschaltet wird, ist zumindest dann wettbewerbswidrig, wenn auf den geparkten Domains für in Deutschland nicht genehmigte Gl…
Pfändung
domainblog / Schon ein paar Tage online (bei den Kollegen »Jaschinski Biere Brexl« hier in Berlin) ist der Beschluss des BGH Karlsruhe zur Frage der Pfändbarkeit von Domains (Beschluss vom 05.07.2005, Az.: VII ZB 08/05):a) Eine Internet Domain st…
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