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LG Mainz: Zur Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers

am 20.09.2005 von advobLAWg

Mit Urteil vom 06.07.2005 - Aktenzeichen 3 O 184/04 - hat das LG Mainz (nicht rechtskräftig) entschieden, dass der Beweis des ersten Anscheins für die Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers spreche, wenn dieser eine hohe Anzahl von Verkäufen (hier: 252 im Zeitraum von zwei Jahren und sieben Monaten) aufweist und unter der Selbstbezeichnung “Powerseller” auftritt. Ob jemand Unternehmer …

LG Mainz: Zur Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers

Vertretbar Weblawg / Mit Urteil vom 06.07.2005 - Aktenzeichen 3 O 184/04 - hat das LG Mainz (nicht rechtskräftig) entschieden, dass der Beweis des ersten Anscheins für die Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers spreche, wenn dieser eine hohe Anzahl von Verkäuf…

LG Mainz: Unternehmereigenschaft bei eBay

advobLAWg / Nach LG Berlin hat sich - schon in 2005 - auch das LG Mainz (Urteil vom 06.07.2005 - 3 O 184/04) nach einem nunmehr im Volltext veröffentlichten Urteil mit der Frage der Unternehmereigenschaft bei Verkäufen über eBay beschäftigt. Das Gericht sie…

Hanseatisches OLG: Tonnenweise Hardware - Maßgeblich für die Annahme der Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers kann auch dessen Selbstdarstellung und offensive Werbung mit dem Verkauf gleichartiger bzw. sachlich im Zusammenhang stehender

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein Gewerbe (i.S.d. HGB) liegt vor, wenn eine planvolle, auf gewisse Dauer angelegte, selbständige und wirtschaftliche Tätigkeit ausgeübt wird und dies nach außen hervortritt. Diese Begriffsbestimmung findet auch im Rahmen von § 14 BGB Anwe…

Urteil zu eBay-Bewertungen und Unternehmereigenschaft

Streitsache / Blog / Sobald Anbieter auf Online-Versteigerungsplattformen Waren in großem Umfang verkaufen, gelten sie rechtlich als Unternehmer und müssen unter anderem auf das Widerrufsrecht hinweisen. Wer dagegen verstößt, kann von Mitbewerbern kostenpflichtig …

Unternehmereigenschaft bei eBay

advobLAWg / Allein eine größere Anzahl von Verkäufen macht noch keinen Unternehmer - so das Landgericht Hof in seinem Urteil vom 29.08.2003 (Az: 22 S 28/03), es muss neben einer Vielzahl von Transaktionen das planmässige Tätigwerden durch eine Partei dargel…

Unternehmereigenschaft bei eBay

ADVERSARIO / Bei den meisten, gut abgewickelten, eBay-Transaktionen ist es kaum von Bedeutung, ob die andere Partei Unternehmer oder Privatmann ist. Erst, wenn es Ärger in der Abwicklung gibt, die Ware einen Schaden vorweist oder die andere Partei nicht reagiert…

Zur Unternehmereigenschaft von Verkäufern bei eBay

Ref. Niemeyer / Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat sich in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung eingehend mit den Anforderungen befasst, die an die Einordnung eines eBay-Verkäufers als Unternehmer zu stellen sind. In der Beschwerdesache (Aktenzei…

Neue Entscheidung vom OLG Hamburg - Wann ist ein EBAYer gewerblich?

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Bin ich gewerblich? Diese Frage stellen sich immer wieder viele Ebay-Verkäufer. Denn wenn sie rechtlich gesehen als gewerblich gelten, dann müssen sie sich an eine Vielzahl von Vorschriften halten. Beispielsweise muss man als gewerblic…

eBay-Shob und Unternehmereigenschaft

Handakte WebLAWg / Die Eröffnung eines eBay-Shops lässt für sich genommen die Unternehmereigenschaft im Sinne des § 14 BGB noch nicht vermuten. Jedoch kann die Anzahl und der Gebrauchszustand der bei eBay eingestellten Artikel auf eine nebenberufliche gewerbliche T…

Ebay: Wer Powersellereigenschaften erfuellt, ist Unternehmer.

Feder-und-Paragraph.de / Das AG Bad Kissingen hat in einem aktuellen Urteil (21 C 185/04, v. 04.04.2005) geurteilt, dass ein Ebay-Verkäufer insbesondere dann als Unternehmer (§ 14 BGB) anzusehen sei, wenn er die Ebay-Eigenschaften eines "Powersellers" erfülle. I…

Abmahnung wegen negativer Bewertung bei ebay

Olpe und Recht / Ein ebay- Mitglied ersteigert DVD- Rohlinge bei einem ebay- Händler. Dieser vereinnahmt den Kaufpreis, liefert nicht und ignoriert sämtliche Mahnungen des Käufers und Aufforderungen des ebay- Käuferschutzes. Der Verkäufer wickelt in diesem Zeitr…

OLG Zweibrücken: Unternehmereigenschaft & eBay-Geschäfte - Ob ein Verkäufer, der seine Waren auf elektronischem Wege anbietet, als Unternehmer einzustufen ist oder als Verbraucher private Gebrauchsgegenstände veräußert, ist bei Würdigung d

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Unternehmer ist nach der Legaldefinition des § 14 Abs. 1 BGB eine Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine gewerbliche Tätigkeit setzt ein selbs…

AG Radolfzell: Unternehmereigenschaft bei Online-Auktionen

Vertretbar Weblawg / AG Radolfzell, Urteil v. 29.07.2004 - Az: 3 C 553/03 - Unternehmereigenschaft bei Online-Auktionen (Redaktioneller Leitsatz): Wer mehrere gleichartige Neuwaren zur Verfügung hat (hier: Navigationsgeräte), sich selbst als Powerseller bezeichnet un…

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Michael H. Heng

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