LG Köln: Zur Abgrenzung von Bindestrich und Gedankenstrich
am 16.03.2005 von http://www.vertretbar.de
Das LG Köln hat eine vom Wettbewerbsrecht geprägte Entscheidung zum Anlaß genommen, den Unterschied zwischen einem Bindestrich (als Zeichen: -) und einem Gedankenstrich (als Zeichen: -) in juristisch einwandfreier Art und Weise zu beschreiben. Zitat:
Denn aufgrund …
Leasing erstmals im BGB
LeaseFacts / Erstmals aufgrund des sog. Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes ist der Begriff Leasing bzw. genauer Finanzierungsleasingvertrag mit Wirkung zum 01. Januar 2002 in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufgenommen worden. In dem Untertitel Finanzierungshi…
Bundespatentgericht: Wortneuschöpfung garantiert keinen Markeneintrag
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / In seinem Beschluss vom 26.09.2007 (Az.: 26 W (pat) 121/05) hat das Bundespatentgericht entschieden, dass der Begriff „Markenreisen“ nicht als Marke für Reisedienstleistungen eintragungsfähig ist, und hat damit die Auffassun…
Zeichen & Wunder
Aktenvermerk / Gut, dass das einmal jemand (= der OGH in 4 Ob 100/04s) klar ausspricht: Der in § 452 ABGB verwendete Begriff des Zeichens verlangt begriffsnotwendig ein nach außen hin in Erscheinung tretendes und damit sinnlich wahrnehmbares Verhalten. Das b…
www.nicht-minus.de
RA J. Melchior, Wismar / Die Werbefuzzis sind ja für so manchen Sprachmüll verantwortlich, wie z.B. in der Telekom-Werbung: Eine Telefonanschluss „beauftragen. Man beauftragt jemanden, nicht etwas, liebe Leute! Ganz schlimm auch die immer mehr um sich greif…
Adjektiv im Markenrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Erörterung fehlender Bindestriche im Englischen erklärt auf Umwegen, wieso so viele Mandanten ihre Marken gefährlich falsch verwenden. Der walking-Stick verbindet ein participial Adjective mit einem Nomen.…
Neue Verkehrszeichen und Bußgeldtatbestände
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Die Straßenverkehrsordnung beschert uns zwei neue Verkehrsschilder: Zeichen 327 - TunnelDas Zeichen steht an jeder Tunneleinfahrt. Beim Durchfahren des Tunnels ist Abblendlicht zu benutzen. Das Wenden im Tunnel ist verboten. Im Falle e…
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