LG Köln: Streitwert bei 100 getauschten Musikdateien = 1 Mio. EUR ?
am 11.09.2007 von http://www.lampmann-behn.de/blog/index.htmlAm 06.09.2007 hatten wir über ein Urteil des Landgerichts Köln (LG Köln, Urt. v. 18.07.2007, 28 O 480/06) berichtet, das den Streitwert beim Filesharing mit 10.000,00 EUR pro Datei ansetzt.Jetzt liegen uns Tatbestand und Gründe vor.Das Gericht hat bei rund 100 getauschten Dateien einen Streitwert von 500.000,00 € angenommen. Dies aber nicht deshalb, weil es wie das LG Hamburg eine degressive Steigerung des Streitwerts pro weiterer Datei vorgenommen hat, sondern weil es die Streitwertschätzung des Klägers so als angemessen übernommen hat:Die Kammer geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass pro Musiktitel ein Gegenstandswert von 10.000 € angesetzt werden kann. Von der wurden 58 Titel genutzt, von der 68 Titel. Die Pauschalierung zu einem Gegenstandswert von 250.000 € für jede der Mandantinnen erscheint insoweit als angemessen.Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass das LG Köln bei ca. 100 Dateien dem Kläger auch in einem Ansatz von insgesamt 1.000.000,00 EUR gefolgt wäre.Die Entscheidung sendet ein Signal an die Täter von Urheberrechtsverletzungen, das im völligen Gegensatz zu dem steht, was unser Justizministerium zurzeit predigt: Stichwort 50-Euro-Abmahnung.Diese auffällige Diskrepanz der Auffassungen sollte unseres Erachtens von der Politik zum Anlass genommen werden, sich darüber klar zu werden, was sie eigentlich möchte. Sieht …
Streitwert bei Filesharing in Köln: 10.000 Euro pro Datei
LBR-Blog / Kürzlich hatte das Landgericht Hamburg (308 O 273/07, über MIR) eine Staffelung der Streitwerte bei Urheberrechtsverletzungen in Musiktauschbörsen beschlossen. Dabei ging es um die so genannte Störerhaftung, bei der sich der Anschlussinhaber das…
Streitwerttabelle zur Störerhaftung bei Filesharing
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / INzwischen ist es auch für die Justiz fast ein Massenphänomen: da werden die Inhaber eines Internetanschlusses als Störer abgemahnt, weil über ihren Anschluss Filesharing betrieben wurde. Der Streitwert eines solchen Unterlassungsanspruches des U…
LG Stuttgart: Filesharing - Wer sich aufgrund eines Zahlendrehers (in der IP-Adresse) in einem staatsanwaltschaftlichen Auskunftsersuchen unberechtigt eines Unterlassungsanspruchs berühmt, gibt dem Abgemahnten nach Ablauf der Frist zur Abstandnahme
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Wer sich aufgrund eines Zahlendrehers in einem staatsanwaltschaftlichen Auskunftsersuchen unberechtigter Weise in seiner Abmahnung eines Unterlassungsanspruchs (hier: Abmahnung aufgrund von Filesharing) berühmt, gibt dem Abgemahnten grundsätzl…
10.000 Euro Streitwert bei Verkauf einer kopierten CD auf eBay
LBR-Blog / Der Verkauf einer einzigen gebrannten CD über eBay berechtigt dem Rechteinhaber zu einer anwaltlichen Abmahnung mit einem Gegenstandswert von 10.000 Euro. Das urteilte das Amtsgericht München vor wenigen Monaten (Urteil v. 24.04.2007, Az 161 C 11…
Streitwert bei Filesharing von 220.000,00 EURO ?
Rechtblog / This entry is part 3 of 3 in the series FilesharingAuch ein solcher Streiwert kann sich ergeben. In diesem Fall wurden 11 Musikdateien öffentlich zugänglich gemacht. Dabei wurde durch das LG Hamburg ein Streitwert von 20.000 EURO pro Musikt…
LG Hamburg: Hamburger Streitwertkatalog - Zur Streitwertbemessung und Streitwertstaffelung bei Urheberrechtsverletzungen im Rahmen von Filesharing-Netzwerken.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Für die Streitwertbemessung ist das Interesse des Verletzten, d. h. der Antragstellerin, an der Abwehr zukünftiger Rechtsverletzungen durch den Antragsgegner maßgebend. Der Streitwert richtet sich dabei vor allem nach der Größe der Untern…
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