LG Köln: postbank24.com
am 17.01.2006 von domainundrecht.de
JurPC: LG Köln, Urteil vom 08.03.2005 (Az.: 33 O 343/04)
“Der Namensschutz des § 12 BGB gilt grundsätzlich auch für den Namen juristischer Personen und erfasst auch aus der Firma abgeleitete Schlagworte. In der Gesamtfirma ist der Bestandteil “Postbank” geeignet, als Schlagwort Namensfunktion zu übernehmen. Durch die Registrierung dieses Namensbestandteils als Internet-Adresse (postbank24.com) wird eine Namensanmaßung [...]
postbank24.com
domainblog / Ebenfalls bei jurpc.de, freilich als html-Text, die Entscheidung des LG Köln über die Domain postbank24.de:1. Der Namensschutz des § 12 BGB gilt grundsätzlich auch für den Namen juristischer Personen und erfasst auch aus der Firma abgeleitete Sc…
postbank24.com
muepe.de | weblog peter müller / 1. Der Namensschutz des § 12 BGB gilt grundsätzlich auch für den Namen juristischer Personen und erfasst auch aus der Firma abgeleitete Schlagworte. In der Gesamtfirma ist der Bestandteil Postbank geeignet, als Schlagwort Namensfunktion zu überne…
LG Köln: Domain postbank24.com rechtswidrig / internationale Zuständigkeit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 08.03.2005 - Az.: 33 O 343/04) hatte über die Rechtmäßigkeit der Domain postbank24.com zu entscheiden.Klägerin war die bekannte deutsche Privatkundenbank, die über 70 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Regist…
Entscheidung um postbank24.com
MarkenBlog / Zur Entscheidung um die Domain postbank24.com berichtet muepe.…
BGH: mho.de - Zur Namensanmaßung bei Registrierung von Domainnamen
domainundrecht.de / JurPC - BGH, Urteil vom 09.09.2004, I ZR 65/02 Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Registrierung eines Zeichens als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain de eine Namensanmaßu…
OLG Hamm: ringlockschuppen.com - Hat ein Namensrechtinhaber die Domain mit seinem Namen in richtiger Schreibweise unter einer bestimmten Top-Level-Domain inne, kann eine Sperrwirkung durch die Registrierung des Namens in einer anderen Schreibweise
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. § 12 BGB schützt nicht nur natürliche, sondern auch juristische Personen, wobei der Namensschutz auch den mit der Firma identischen oder den von ihm abgeleiteten Domain-Namen erfasst. Um einen Namen i.S.d. handelt es sich dann, wenn eine B…
Namensrechtinhaber einer Domain
Handakte WebLAWg / § 12 BGB schützt nicht nur natürliche, sondern auch juristische Personen, wobei der Namensschutz auch den mit der Firma identischen oder den von ihm abgeleiteten Domain-Namen erfasst. Um einen Namen i.S.d. handelt es sich dann, wenn eine Bezeichnu…
LG Frankfurt/Main: Namensschutz für hessentag.de
Vertretbar Weblawg / LG Frankfurt/Main, Beschluss v. 29.04.2005 Az: 2-03 O 583/04 = hessentag.de (Volltext HTML via Rauschhofer Rechtsanwälte) - namensrechtlichen Schutz der aus einer Veranstaltungsbezeichnung bestehenden Internet-Domain (redaktionelle Leitsätze):…
OLG Stuttgart: name-unternehmensgruppe.de - Ein Domaininhaber kann keinen Namensschutz nach der Prioritätsregel in Anspruch nehmen, wenn er seinem Namen einen Zusatz hinzufügt, der unter keinem Aspekt seinen berechtigten Interessen entspricht.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Rechtlicher Inhalt eines solchen Anspruches auf Freigabe einer Domain (hier: aus § 12 Satz 1 Var. 2 BGB) ist nicht die Übertragung der Domain, sondern, dass der Anmelder gegenüber der zuständigen Vergabestelle die Löschung der Registrierun…
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